6921/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend gesundheitsschädliche Schulgebäude und kolportierte Sparmaßnahmen des BMUKK

In ihrer Ausgabe vom 28. Oktober 2010 berichtet die Tageszeitung "Österreich" von der "Albtraum"-Hauptschule Altmünster in Oberösterreich:

"Aus den Decken tropft das Wasser, Asseln laufen hinter den Wänden, Schimmelpilz ist überall. […] Kurzerhand griff jetzt sogar der Amtsarzt ein und schloss gleich zwei Klassenräume, den Physik- und den Werkraum. Auch die Schulküche und die Bibliothek der Ekel-Schule dürfen von niemandem mehr betreten werden. [In seinem Gutachten warnt Teuschl vor 'hochwirksamen Giftstoffen, die beim Menschen langfristig schwere gesundheitliche Schäden verursachen können.'" ("Österreich", 28. Okt. 2010)

Am 4. November 2010 berichtet "Österreich":

"Tagelang wurde in der Hauptschule Altmünster (Bez. Gmunden) der Putz von mit Schimmel befallenen Wänden weggestemmt, neu verputzt und die Räume gereinigt. Seit gestern findet nun auch in den betroffenen Räumen wieder Unterricht statt. … Ein Putztrupp beseitigte gestern die letzten Spuren der Not-Sanierung. Währenddessen wuchert der Schimmel im Stiegenhaus munter weiter." ("Österreich", 4. Nov. 2010)

Zugleich ist Medienberichten zu entnehmen, dass man im BMUKK Budgeteinsparungen u.a. im Schulbau vornehmen will.
(http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/2534441/schmied-spart-400-millionen-euro-bei-schulen.story, 9. Nov. 2010)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur die folgende

Anfrage

1. Seit wann weiß das BMUKK von den o.g. baulichen Missständen an der HS Altmünster Bescheid?

2. Welche Maßnahmen wurden seitens des BMUKK zur Behebung der o.g. baulichen Missstände an der HS Altmünster seitdem ergriffen?

3. Falls keine, bis wann werden seitens des BMUKK zur Behebung der o.g. baulichen Missstände an der HS Altmünster Maßnahmen zu erwarten sein?

4. Zu welchem Ergebnis führte die in dem Artikel vom 4. November 2010 ebenfalls erwähnte Begehung der HS Altmünster durch das Bundesdenkmalamt?

5. Sind im BMUKK ähnlich bedenkliche Fälle von baulich desolaten Schulgebäuden wie im Fall der o.g. HS Altmünster bekannt?

6. Falls ja, wo?

7. Sind im BMUKK ähnlich bedenkliche Fälle von gesundheitsgefährdenden Schulgebäuden wie im Fall der o.g. HS Altmünster bekannt?

8. Falls ja, wo?

9. Wie viel Geld wurde in der XXIV. GP geordnet nach Schuljahren für die Behebung baulicher Mängel an öffentlichen Schulgebäuden ausgegeben?

10. Wurden im BMUKK bereits Fälle bekannt, in denen Schüler infolge gesundheitsschädlicher Emissionen in Schulgebäuden erkrankt sind?

11. Falls ja, wo?