6934/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Paketbomben

Die APA565 vom 3. November 2010 berichtete:

„Paketbomben - Österreichisches Innenministerium mahnt zu Vorsicht

Utl.: Aber kein Hinweis auf Gefährdung =

   Wien (APA) - Die Entdeckung von Paketbomben hat nun auch erste Maßnahmen in Österreich zur Folge. Das österreichische Innenministerium habe nach dem Fund einer Paketbombe im Berliner Bundeskanzleramt am Dienstag laut eigenen Angaben die Sicherheitsverantwortlichen in den Ministerien "sensibilisiert", sagte Innenministeriums-Sprecher Rudolf Gollia am Mittwochnachmittag gegenüber der APA.

   Man habe insbesondere Bundeskanzleramt und Vizekanzleramt "davon in Kenntnis gesetzt, dass derartige Pakete unterwegs sind" und die Stellen dazu aufgefordert, dass "entsprechende Vorsicht zu walten hat". Von einer "Warnung" wollte Gollia aber nicht sprechen. Es gebe derzeit keinen Hinweis darauf, dass eine Gefährdung in Österreich bestehe.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Sind Paketbomben in Österreich aufgetaucht?
2. Wenn ja, wo?
3. Wenn ja, an wen adressiert?
4. Wenn ja, wer war der Absender?
5. Werden alle Paketsendungen am Flughafen kontrolliert?
6. Wenn ja, wie sieht die Kontrolle aus?
7. Wenn nein, warum nicht?
8. Welche Maßnahmen wurden ergriffen?