6953/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Zukunft Van-der-Groeben-Kaserne Feldbach Aufklärungsartilleriebataillon

Im Rahmen einer aktuellen Aussprache im Landesverteidigungsausschuss kündigte der Verteidigungsminister einen harten Sparkurs für sein Ressort an. Angesichts der dramatischen Budgetsituation und des zu bewältigenden Einsparungsauftrags von 530 Millionen Euro bis 2014 sprach Norbert Darabos wörtlich von einem „Tanz auf dem Vulkan“. Der Minister betonte in diesem Zusammenhang, dass nicht bei der Truppe gespart werden soll, sondern in der Verwaltung und beim Betrieb.

Neben des Transfers von Personalüberstand vom Verteidigungsministerium in das Finanzministerium, der Streichung und Streckung von Beschaffungsvorgängen und der Auflösung von Organisationseinheiten denkt man konkret an ein Ausscheiden von Waffensystemen wie zum Beispiel: Jagdpanzer Kürassier, Bergepanzer, SPz Saurer sowie Panzerhaubitze M 109. (vgl. Parlamentskorrespondenz Nr. 857 vom 04.11.2010).

Der Minister erklärte im Zuge des Verteidigungsausschusses am 04.11.2010, dass ein „geringer Teil“ der Panzerhaubitzen weiterhin geführt wird. Von einem Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109 wäre das Aufklärungsartilleriebataillon 1 in der Van-der-Groeben-Kaserne Feldbach stark betroffen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1.         Wie sieht die Zukunft des Aufklärungsartilleriebataillon 1 am Standort Van-der-Groeben-Kaserne Feldbach nach dem Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109 aus?

2.         Inwiefern ändert sich die Zielstruktur durch das Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109?

3.         Wieviele Bedienstete sind von dieser Maßnahme betroffen?

4.         Gibt es Pläne diesen Standort zu schließen?