7146/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Ing. Norbert Kapeller

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Einsparungen bei Fliegerabwehr und Luftraumüberwachung

Im Zuge der Beratungen des Nationalrates zum Budget 2011 - Untergliederung „Militärische Angelegenheiten" - wurden Planungen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport bekannt, die Fliegerabwehr stark zu reduzieren und auch eine der modernsten Lenkwaffen des Bundesheeres, nämlich die Fliegerabwehrlenkwaffe Mistral, großflächig auszuscheiden.

Weiters gab der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport im Budgetausschuss bekannt, dass die altersschwachen Düsentrainer Saab 105 OE einer Lebenszeitverlängerung unterzogen werden sollen. Auch hier ist nichts Genaues darüber bekannt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Warum wird gerade eines der modernsten Geräte beim Österreichischen Bundesheer, nämlich die Fliegerabwehrlenkwaffe Mistral, reduziert?

2. Welches Konzept steht hinter dem großflächigen Ausmustern der Mistral und der Reduzierung der gesamten Fliegerabwehr?

3. Wie viel Prozent an Mistral werden ausgeschieden?

4. Wie viel Prozent an Leistungsfähigkeit verliert damit die gesamt österreichische Fliegerabwehr?

5. Wurde die Lebenszeitverlängerung für die Saab 105 OE öffentlich ausgeschrieben? Wenn nein, warum nicht?

6. Welche Alternativen zu diesem update wurden in Ihrem Ressort erarbeitet?

7. Welche Kosten hätten diese Alternativen verursacht?

8. Wann wurde der Vertrag über die Lebenszeitverlängerung unterschrieben?

9. Welche konkreten Maßnahmen erfolgen im Rahmen dieses Updates?

10. Welchen budgetären Umfang hat das gesamte update?

11. Wie hoch sind für 2011 das Upgrade bzw. die Maßnahmen zur Lebensdauerverlängerung für die Saab 105 OE und in welchen Voranschlagsätzen budgetiert?

12. Wie viele Saab 105 OE sollen im Jahr 2011 einem Upgrade bzw. den Maßnahmen zur Lebensdauerverlängerung unterzogen werden?

13. Bis zu welchem Datum sollen durch diese Maßnahmen die Saab 105 OE weiterhin nutzbar sein?