736/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.01.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Lueger

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend „Integrationsvereinbarung in Österreich 2008“

Mit der AB 3429/XXIII.GP vom 28.03.2008 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und GenossInnen zur Anfrage „Integrationsvereinbarung in Österreich“ beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden in der XXIV.GP dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Personen sind die Integrationsvereinbarung im Jahr 2008 eingegangen (Ersuche um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Bundesländer und Bezirke)?

2. Wie viele Personen haben diese seit 2003 schon erfüllt?

Wie viele Personen mussten 2008 mit Konsequenzen wegen Nichterfüllung rechnen (Ersuche jeweils um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Bundesländer und Bezirke)?

3.   Welche Konsequenzen wurden bereits gezogen?

Wie viele Personen waren betroffen (Ersuche um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Bundesländer und Bezirke)?

4.   Wie viele Personen waren durch Beibringung eines ärztlichen Attests (wegen Krankheit, Alter, medizinischer Unzumutbarkeit) von der Erfüllung der Integrationsvereinbarung im Jahr 2008 ausgenommen (Ersuche um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Jahre, Bundesländer und Bezirke)?

5. Sollen die Voraussetzungen für die Vergabe einer finanziellen Unterstützung des Integrationskurses für Kinder unter 18 Jahren sowie für sonstige Familienangehörige (d.h. Kinder über 18 Jahre) geändert werden?

6. Welche aktuellen Probleme sehen Sie bei der Umsetzung der geltenden Regelungen zur Integrationsvereinbarung?

7. Ist es richtig, dass das fehlende Angebot an Deutschkursen - aber auch deren Kosten - für viele Personen die eine Integrationsvereinbarung abgeschlossen haben, zum Problem geworden sind?

Wenn ja, welche Maßnahmen schlagen Sie vor?