758/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Zahlungen im Tschad

Die jährlichen Kosten für den Tschad-Einsatz betragen laut Bundesminister Darabos im Hauptausschuss vom 9. Dezember 2008 30 Millionen Euro.

Nach vorliegenden Informationen sollen mehrmals 10.000 Dollar als „Handlinggebühren“ an eine Firma im Tschad bezahlt worden sein.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Welche Zahlungen leistete das Bundesheer im Tschad an Behörden, Firmen, Gesellschaften, etc. im Rahmen des Tschad-Einsatzes seit Einsatzbeginn, aufgegliedert nach Zahlung und Empfänger?

2. Gibt es für jede Zahlung einen Beleg?

3. Wurden sogenannte „Handlinggebühren“ bezahlt?

4. Wenn ja, in welcher Höhe?

5. Wenn ja, an wen?

6. Wurden Zahlungen an die Betreiberfirma des Flughafens N’Djamena bezahlt?

7. Wenn ja, wie oft in welcher Höhe?

8. Gab es Zahlungen zur Abdeckung von „Überfluggebühren“, „Parkgebühren am Rollfeld“, etc. für die C-130?

9. Wenn ja, an wen in welcher Höhe?

10. Gibt es Belege für diese Zahlungen?