802/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Beschaffung von L-159

Die APA353 berichtete am 15. Dezember 2008:

„Bundesheer erwägt Beschaffung von tschechischen Kampfflugzeugen

Utl.: Als Ersatz für veraltete Saab-105 - Generalstabschef Entacher

      führte Gespräche in Prag =

Prag (APA) - Das Bundesheer erwägt, die veralteten Saab-105 durch tschechische Unterschall-Kampfflugzeuge L-159 zu ersetzen. Man würde bis zu 20 Maschinen brauchen und die L-159 seien eine der Varianten, erklärte Generalstabschef Edmund Entacher bei einer Pressekonferenz mit seinem tschechischen Amtskollegen Vlastimil Picek am Montag in Prag.

Im nächsten Jahr sollten die österreichischen Piloten und Experten nach Tschechien kommen, um die Maschinen aus der Fabrik Aero im mittelböhmischen Vodochody (nördlich von Prag) zu besichtigen. Es werde nicht nur auf technische Parameter, sondern auch darauf ankommen, was das Budget erlauben werde, sagte Entacher.

Die tschechische Luftwaffe verfügt über 70 Maschinen L-159, die laut der tschechischen Seite mit einer modernen Elektronik ausgestattet sind. Man benutzt aber bei weitem nicht alle von ihnen und möchte daher die überflüssigen Maschinen verkaufen. Bei den meisten L-159 handelt es sich jedoch um Ein-Sitz-Maschinen, so dass sie für Übungszwecke weniger tauglich sind, hieß es. Österreich könnte sie also nur zur Unterstützung für die Eurofighter nutzen. Für Übungszwecke bräuchte man eine zusätzliche Lösung. Die tschechische Armee versucht seit längerem, die überflüssigen L-159 ins Ausland zu verkaufen, allerdings bisher ohne größeren Erfolg.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hatte erst kürzlich im APA-Interview gemeint, dass sich die Regelung der Nachfolge für die fast 40 Jahre alten Saab-105 Trainingsflugzeuge in der "Endphase" befinde.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Kann sich das Bundesheer zum heutigen budgetären Zustand die Nachbeschaffung für die Saab-105 leisten?

2. Wann soll die Beschaffung erfolgen?

3. Wann endet die Nutzungsdauer der Saab-105?

4. Wie hoch wären die Kosten für die Beschaffung von 20 L-159?

5. Wurde auch die Beschaffung von Zweisitzern überlegt?

6. Würden die Tschechen L-159 Zweisitzer verkaufen?

7. Wie viele Zweisitzer wären für die Ausbildung notwendig?

8. Was bedeutet die Aussage, dass sich die Regelung der Nachfolge für die Saab-105 bereits in der Endphase befindet?

9. Wurde die Beschaffung der Nachfolge der Saab-105 schon ausgeschrieben?

10. Wenn nein, wann wird diese ausgeschrieben?

11. Wenn ja, welche Bewerber mit welchen Flugzeugtypen gibt es?

12. Wird es für die Nachbeschaffung eine Sonderfinanzierung geben?

13. Werden in das Jahr 2009 Rücklagen mitgenommen?

14. Wenn ja, in welcher Höhe?