8271/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.04.2011
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ANFRAGE:

 

der Abgeordneten Dr. Susanne Winter

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Missstände an der Landesverteidigungsakademie

 

Die Tradition des hohen wissenschaftlichen Standards der Landesverteidigungsakademie (LVAk), welche in der Vergangenheit weit über die Grenzen der Republik Österreichs hinaus bekannt war, schein in letzter Zeit durch unwissenschaftliche Methoden eines Mitarbeiters der LVAk durchbrochen.

 

Diese kritisierten unwissenschaftliches bzw. unseriöses Arbeiten in der Öffentlichkeit wurden auch schon Inhalt der medialen Berichterstattung, siehe PROFIL Nr. 34 vom 17. August 2009.

Diese Missstände betreffen den "Verdacht" des Erschleichens eines akademischen Grades mittels eines Plagiates durch Herrn Josef Schröfl. Ebenso musste die Veröffentlichung "The Asymetric Power of Terroism" verfasst von Josef Schröfl in Zusammenarbeit mit Herrn Samuel R. Schubert, wegen diverser eklatanter Fehler eingezogen werden.

 

Die LVAk ist nicht nur durch oben geschilderte Umstände in Misskredit geraten, es soll auch zu diversen Mobbingfällen an dieser Einrichtung gekommen sein. Neben den hinlänglich bekannten Vorfällen in der Redaktion Truppendienst besteht auch der gesteigerte Verdacht des Mobbings gegenüber der ehemaligen Referentin an der Landesverteidigungsakademie, Frau Dr. Brigitte Sob.

 

Es sollen aber auch private Unfälle, welche im alkoholisierten Zustand beim Heurigen passiert sind, als Dienstunfälle behandelt worden sein.

 

Besonders aktuell fiel die LVAk wiederum durch einen unappetitlichen Porno Skandal in der Öffentlichkeit auf. Unter der Schlagzeile "Porno Skandal im Bundesheer" berichtete das Online Medium www.oe24.at über einen privaten Pornodreh in der Wiener Stiftskaserne, siehe Link: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Porno-Skandal-im-Bundesheer/21686491.

Abschließend muss der Eindruck gewonnen werden, dass die Zustände an der LVAk eine nicht mehr akzeptable Dimension erreicht haben.

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage:

 

  1. Sind ihnen die skandalösen Umstände an der Landesverteidigungsakademie bekannt?

 

  1. Wie ist das normierte Vorgehen, wenn ein wissenschaftlicher Mitarbeiter wegen des Plagiierens überführt wird?

 

  1. Welche Handlungen wurden im Fall des Herrn Josef Schröfl konkret gesetzt?

 

  1. Ist Herr Schröfl noch Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums bzw. der Landesverteidigungsakademie?

 

  1. Wenn ja, in welcher Position?

 

  1. Wenn ja, wie ist sein derzeitiger Arbeitsplatz definiert?

 

  1. Wenn ja, in welcher Gehaltsstufe?

 

  1. Wenn ja, wie wird seitens ihres Ministeriums garantiert, dass Herr Schröfl keinerlei Schaden für ihr Ministerium wie auch für die Republik Österreich –verursachen kann?

 

  1. Wenn nein, ist es  bekannt, wo Herr Schröfl derzeit seinen Dienst verrichtet?

 

  1. Wenn ja, in welcher Position und Gehaltsstufe ist Herr Schröfl nun tätig?

 

  1. Welche wissenschaftlichen Befähigungen, welche eine Publikation im LVAk rechtfertigen, kann Herr Samuel R. Schubert vorzeigen?

 

  1. Ist Herr Schubert noch Mitarbeiter des Ministeriums bzw. des LVAk?
  2. Wenn ja, auf Grund welcher Befähigung?

 

  1. Müssen wissenschaftliche Mitarbeiter an der Landesverteidigungsakademie über eine wissenschaftliche Qualifikation verfügen?

 

  1. Wenn nein, wann, wieso und wie wurde der Arbeitsvertrag gelöst?

 

  1. Wie lange war Herr Schubert Mitarbeiter der LAVk?

 

  1. Wie genau war das Aufgabenfeld des Herrn Schubert definiert?

 

  1. In welcher Gehaltsklasse wurde Herr Schubert geführt?

 

  1. Gab es auch österreichische Staatsbürger, welche das Aufgabengebiet des Herrn Schubert abdecken konnten?

 

  1. Wenn ja, wieso wurde ein nicht österreichischer Staatsbürger in einen derartig sensiblen Bereich eingesetzt?

 

  1. Wenn nein, warum gibt bzw. gab es keine österreichischen Experten, welche in diesen Bereich eingesetzt werden können?
  1. Wenn nein, was wird seitens ihres Ministeriums unternommen, um diesen Missstand zu bereinigen?

 

  1. Welche Maßnahmen gedenken sie in Zukunft zu setzen, um Vorfälle wie die im Begleittext (Schrofl, Schubert) zu verhindern?

 

  1. Sind ihnen geheimdienstliche Kontakte des Herrn Schubert bekannt?

 

  1. Wenn ja, in welcher Form?

 

  1. Wenn ja, seit wann?

 

  1. Wenn ja, wie wurde seitens ihres Ministeriums diese heikle Thematik behandelt?

 

  1. Wie werten sie die Eigendefinition des Herrn Schubert, dass er ein "Info-Söldner sei"?

 

  1. Ist es geplant zukünftige Publikationen mittels eines elektronischen Verfahrens zu überprüfen um so einen weiteren Plagiatsfall zu vermeiden?

 

  1. Wenn ja, welches Verfahren?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wie stehen sie zu den Mobbingvorwürfen im Fall der Frau Dr. Brigitte Sob?

 

  1. Wurde seitens ihres Ministeriums gegen die "Mobber" der Frau Dr. Sob vorgegangen?

 

  1. Sind ihnen die Namen der "Mobber" bekannt?

 

  1. Wenn ja, welche Aktionen bzw. disziplinären Maßnahmen wurden gegen diese Personen gesetzt?

 

  1. Wie genau wird der Begriff "Dienstunfall" in ihrem Ministerium ausgelegt?

 

  1. Wie stehen sie zu den Vorwürfen, welche das PROFIL in seiner Ausgabe vom 17. August 2009 bezüglich eines Unfalles nach einem Heurigenbesuch eines ihrer Mitarbeiter erhebt?

 

  1. Handelte es sich bei diesem Heurigenbesuch um ein dienstlicheres Ereignis?

 

  1. Wenn ja, ist ein derartig übermäßiger Alkoholkonsum, seitens ihrer Mitarbeiter, bei dienstlichen Veranstaltungen üblich?

 

  1. Wie lautet der Name des betreffenden Vertragsbediensteten?

 

  1. In welchen Zeitraum wurden die privaten Pornoaufnahmen gedreht?

 

  1. Wurden die Aufnahmen während der Dienstzeit des Vertragsbediensteten getätigt?
  1. Wenn ja, an welchen Datum und zu welcher Uhrzeit?

 

  1. Wurden für die Aufnahmen Gerätschaften wie Kameras, Scheinwerfer usw. der LVAk verwendet?

 

  1. Wenn ja, welche?

 

  1. Seit wann ermittelte das Abwehramt in dieser Angelegenheit?

 

  1. Seit wann ist der betreffende Vertragsbedienstete gekündigt?

 

  1. Gab es eine einvernehmliche Auflösung des Arbeitsvertrages?

 

  1. Wenn ja, wie genau sah dieser aus?

 

  1. Ist die betreffende Person nun in einem anderen Ministerium bzw. in einer anderen Einrichtung der Republik Österreich beschäftigt?

 

  1. Wenn ja, in welchen?

 

  1. Was gedenken sie in Zukunft zu unternehmen um derartige peinliche Vorfälle für die LAVk, das Bundesheer und die Republik Österreich zu verhindern?