8385/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.04.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Abenteuer STS Remler

Nach nicht einmal einem halben Jahr wurde die glücklose ÖVP Staatssekretärin Verena Remler bei der jüngsten ÖVP-Personalrochade still und heimlich entsorgt. Ebenso so unbegründet wie die Einsetzung von Remler im Herbst 2010 in das Amt eines Staatssekretärs im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, ist nunmehr die Entfernung erfolgt. Anstatt für ein neues eigenes Staatssekretariat für KMU-Angelegenheiten einzutreten oder zumindest das Staatssekretariat für Familie und Jugend beizubehalten, und nach den Personalflops Marek und Remler endlich einmal mit einer kompetenten Fachpersönlichkeit zu besetzen, gab der ÖVP-Wirtschaftsminister diese Position kampflos auf. Umso mehr ist deshalb von Interesse, was das Abenteuer Remler den österreichischen Steuerzahler gekostet hat.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

Anfrage

1. Welche Kosten sind dem österreichischen Steuerzahler durch die Berufung und Abberufung von ÖVP-STS Remler insgesamt entstanden?

2. Welche Kosten wurden durch die personelle Ausstattung des Staatsekretariats mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verursacht?

3. Wie viele Dienstreisen absolvierte ÖVP-STS Remler und welche Kosten wurden dadurch verursacht?

4. Welche Kosten wurden durch die Büroausstattung von ÖVP-STS Remler verursacht?

5. Wurden ÖVP-STS Remler Umzugs- und Wohnungskosten durch das BMWFJ ersetzt?

6. Wenn ja, in welcher Höhe?

7. Gab es im Büro von STS Remler Mitarbeiter auf Basis von Leiharbeitsverträgen?

8. Wenn ja, wie viele und von welchen ursprünglichen Stellen stammen sie?