8522/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.05.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Tadler, Jury

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Kosten für EURATOM

Aus der APA-Meldung vom 28.2.2011 geht hervor, dass der österreichische Anteil am Budget von EURATOM 22 Millionen Euro beträgt. Dies ist insofern verwunderlich, da in den Jahren 2007 bis 2009, 11 parlamentarisch Anfragen zum Beitrag Österreichs an ERATOM unbeantwortet blieben oder mit den Aussagen "EURATOM hat kein eigenes Budget" und "die Ausgaben sind nicht zuordenbar" beantwortet wurden.

Im Umweltausschuss vom 5. Mai 2011 (OTS-Aussendung) bestätigten Sie dann bemerkenswerter Weise die oben erwähnten 22 Millionen Euro. Da sich das Forschungsbudget für EURATOM in den letzten Jahren erhöht statt gesenkt hat und laut Vorschlag der EU-Kommission sogar auf zwei Jahre verlängert und auf sagenhafte 2,56 Milliarden aufgestockt werden soll, erscheint ein Anstieg der österreichischen EURATOM- Beteiligung als realistisch und rational nachvollziehbar.

Unter Berücksichtigung des oben genannten, richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Wie kommt Ihr Ministerium auf die oben genannten 22 Millionen Euro als Anteil Österreichs am Budget von EURATOM (Bitte um genaue Aufschlüsselung der Rechenvorgänge und Budgetausweisungen)?

2. Auf welchen Zeitraum bezieht sich oben genannte Summe?

3. Wie hoch war der österreichische Anteil am EURATOM-Budget in den Jahren 2005 bis 2010 (unter Berücksichtigung des Rechenvorganges zu Frage 1)?

4. Wie konnte der österreichische Anteil am EURATOM-Budget plötzlich beziffert werden, nachdem in den vorangegangenen Jahren, wie oben erwähnt, dieser nicht beziffert werden konnte?

5. Können Sie eine Steigerung der österreichischen Anteile am EURATOM-Budget für die Jahre 2011 bzw. 2012 konkret ausschließen?

6. Wie ist Ihr Informationsstand in Bezug auf das Forschungsbudget für EURATOM und den Vorschlag der EU-Kommission die Laufzeit zu verlängern.

7. Können  Sie eine Aufstockung des EURATOM-Forschungsbudgets (siehe oben) konkret Ausschließen?