856/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.02.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abg. Mag. Unterreiner

und anderer Abgeodneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Denkmalschutz für ORF-Künigelberg

Das dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur zugeordnete Bundesdenkmalamt (BDA) überprüft derzeit den Denkmal-Status des ORF-Zentrums am Küniglberg in Wien 1130.
 
In einem Format-Artikel vom 5. Dezember 2008 war dazu folgendes zu lesen:
Die Gemeinde Wien hat beim Bundesdenkmalamt einen Antrag auf Aufhebung des Denkmalschutzes für das am Küniglberg eingerichtete ORF-Zentrum gestellt. Das hat das Bundesdenkmalamt gegenüber FORMAT bestätigt. Über diesen Antrag muss nun bis Ende März 2009 entschieden werden. ORF-General Alexander Wrabetz kommt dieser Antrag äußerst gelegen, er hat ja letzte Woche angekündigt, dass der Standort Küniglberg kein Muss mehr sei. Einem lukrativen Verkauf des
Geländes, auf dem das ORF-Zentrum angesiedelt ist, steht aber seit 2006 der Denkmalschutz entgegen. Denn nur durch einen Abriss des von Roland Rainer entworfenen Gebäudes mit anschließender Neubebauung könnte der Maximalverkaufspreis für das Gelände erzielt werden, bestätigen Immobilienexperten.“
 
Der Wiener SPÖ-Planungsstadtrat Schicker stellte dazu in einer Reaktion fest:
"Seitens der Stadt Wien besteht keine Veranlassung, den Denkmalschutz für das ORF-Gebäude nach Plänen von Architekt Roland Rainer aufzuheben. Vielmehr ist die Stadt an einer genauen Untersuchung über den Umfang des Schutze interessiert. Die ORF-Leitung muss sich bewusst sein, dass hier Denkmalschutz besteht und dies in weitere Überlegungen zur weiteren Verwendung einzubeziehen ist. Darum ist es umso wichtiger, dass der ORF eine rasche Entscheidung über eine mögliche Übersiedlung auf einen anderen Standort trifft". 
 
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur folgende 
 
Anfrage:
 

1. Läuft derzeit ein Denkmalschutzverfahren betreffend ORF-Zentrum Künigelberg beim Bundesdenkmalamt?
2. Bis wann soll das Denkmalschutzverfahren betreffend ORF-Zentrum Künigelberg beim Bundesdenkmalamt abgeschlossen sein?
3. Wer hat dieses Verfahren initiiert und auf welcher denkmalschutzrechtlichen Grundlage?
4. Welchen Standpunkt nimmt die Geschäftsführung des ORF dazu ein?
5. Wurde dieser Standpunkt der ORF-Geschäftsführung an das Bundesdenkmalamt verfahrensmäßig übermittelt?
6. Bestand oder besteht eine Kontaktaufnahme der Geschäftsführung des ORF zu Ihnen, Ihrem Kabinett bzw. den dafür in Ihrem Hause zuständigen Beamten im Zusammenhang mit dem Denkmalschutzverfahren betreffend ORF-Zentrum Künigelberg beim Bundesdenkmalamt?
7. Würden Sie diese Kontaktaufnahme als „Intervention“ bezeichnen?
8. Welchen Standpunkt nimmt die Stadt Wien dazu ein?
9. Wurde dieser Standpunkt der Stadt Wien an das Bundesdenkmalamt verfahrensmäßig übermittelt?
10. Bestand oder besteht eine Kontaktaufnahme der Stadt Wien, d.h. Bürgermeister, Stadträte, Leitende Beamte zu Ihnen, Ihrem Kabinett bzw. den dafür in Ihrem Hause zuständigen Beamten im Zusammenhang mit dem Denkmalschutzverfahren betreffend ORF-Zentrum Künigelberg beim Bundesdenkmalamt?
11. Würden Sie diese Kontaktaufnahme als „Intervention“ bezeichnen?
12. Gibt es im Zusammenhang mit anderen ORF-Gebäuden und Liegenschaften, wie etwa dem Funkhaus in der Argentinierstrasse, 1040 Wien Anfragen, Kontaktaufnahme bzw. „Interventionen“ betreffend eines bereits beantragten bzw. erst ins Auge gefassten Denkmalschutzverfahren?