8816/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.06.2011
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Geschwindigkeitsmessungen am Pfingstwochenende

 

 

Am Pfingstmontag, 13.6.2011, waren ca. sechs Exekutivbeamte mit Laserpistolen zur Geschwindigkeitsmessung in Wien am Gürtel eingesetzt.

Zur selben Zeit wurde unter anderem auch zweimal auf der S5 Richtung Krems mit mobilen Radaranlagen die Geschwindigkeit gemessen.

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

 

 

Anfrage:

 

 

  1. Wie viele Exekutivbeamte waren am Pfingstwochenende (Freitag 10.6. bis Dienstag, 14.6.2011) mit Geschwindigkeitsmessungen beauftragt?
  2. Wie viele mobile Geschwindigkeitsmessgeräte und Laserpistolen waren im Einsatz?
  3. Wie viele Geschwindigkeitsübertretungen konnten festgestellt werden?
  4. Kam es zu Führerscheinabnahmen?
  5. Wenn ja, wie viele?
  6. Wer hat die Geschwindigkeitsmessungen angeordnet?
  7. Welche Gesamtsumme machen die Strafen für die Geschwindigkeitsübertretungen am Pfingstwochenende aus?