9257/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.09.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Schwimmkurse für muslimische Schülerinnen im Jörgerbad in Wien

Seit mehreren Jahren werden im Jörgerbad im 17. Wiener Gemeindebezirk Schwimmkurse nur für muslimische Schülerinnen abgehalten. An diesen Tagen ist das Schwimmbad für alle anderen Personen, einschließlich der Jahreskartenbesitzer geschlossen. Das Personal muss das Schwimmbad verlasse und an Fenstern und Türen werden Rollos heruntergezogen. Seit Jahren haben die freiheitlichen Stadtpolitiker auf diesen Umstand hingewiesen und diese integrationsfeindliche Maßnahme kritisiert.

In der „Kronen Zeitung“ vom 12.Juli 2011kündigte Ihr Staatssekretär an, dieses Thema nun auch mit Unterrichtsministerin Schmied sowie dem zuständigen Wiener Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch zu besprechen, ebenso kündigte Staatssekretär Kurz an, diese Thema beim Expertenrat „Forum Islam“ thematisieren zu wollen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Wann hat das Gespräch mit dem Wiener Bildungsstadtrat Oxonitsch und der Unterrichtsministerin Schmied stattgefunden?

2. Wer war sonst noch bei diesem Gespräch anwesend?

3. Wird es diese Schwimmkurse für muslimische Schülerinnen auch weiterhin geben?

4. Wenn ja, sehen Sie Schwimmkurse speziell nur für Musliminnen als integrationsförderlich an?

5. Dient es der Integration, wenn muslimische Mädchen gemeinsam mit Ihren Mitschülerinnen einen Schwimmkurs besuchen?

6. Wird Integrationsstaatssekretär Kurz weitere Gespräche mit den zuständigen Politikern ( Oxonitsch und Schmied) führen, um diese davon zu überzeugen, dass „abschotten und abgrenzen“ nichts bringt?