9258/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.09.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Ersatz von Systemerhalter-Grundwehrdienern

Streitkräftekommandant Günter Höfler meinte gegenüber der Presse am 09.09.2011, dass das Bundesheer an vielen Fronten an seine finanziellen Grenzen stößt. Höfler spricht im speziellen den Ersatz von Grundwehrdienern die als Systemerhalter tätig sind an. Derzeit werden 60 % der Grundwehrdiener als Systemerhalter eingesetzt. Dass Grundwehrdiener nicht mehr als Systemerhalter herangezogen werden, wird in den Streitkräften schon seit Jahren diskutiert und angestrebt. Gescheitert ist dieses Vorhaben an den finanziellen Rahmenbedingungen. Der Ersatz von Grundwehrdienern die als Systemerhalter tätig sind durch Kaderpersonal, Lehrlinge oder Leiharbeiter ist um ein Vielfaches teurer als der Einsatz von Wehrpflichtigen für Systemerhalterfunktionen. (DiePresse.com vom 09.09.2011, http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/691895/Hoefler_Neue-Systemerhalter-kommen-Bundesheer-teuer?)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Grundwehrdiener sind zur Zeit als Systemerhalter tätig?

2. Welche Kosten entstehen dadurch?

3. Wie sollen Systemerhalterfunktionen erfüllt werden, ohne dass Grundwehrdiener für solche Dienste herangezogen werden?

4. Sollen Systemerhalterfunktionen künftig von Kaderpersonal erfüllt werden?

5. Wenn ja, welche?

6. Wenn ja bei 4., welche Kosten werden dadurch erwartet?

7. Sollen Systemerhalterfunktionen künftig von Leiharbeitern erfüllt werden?

8. Wenn ja, welche?

9. Wenn ja bei 7., welche Kosten werden dadurch erwartet?

10. Sollen Systemerhalterfunktionen künftig von Lehrlingen erfüllt werden?

11. Wenn ja, welche?

12. Wenn ja bei 10., welche Kosten werden dadurch erwartet?

13. Wird der Streitkräftekommandant, so wie General Entacher, irgendwelche Nachteile durch dieses Interview zu erwarten haben?