9463/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.10.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Errichtung von Lärmschutzmaßnahmen durch die ASFINAG entlang der Westautobahn in Salzburg

Anrainer der A 1 in Liefering (Stadt Salzburg) fordern eine Ausweitung, bzw. Neuerrichtung der nur teilweise bestehenden und teils veralteten Lärmschutzmaßnahmen. Entgegen dieser Forderung bot die ASFINAG den Anrainern die Förderung des Einbaus von Lärmschutzfenstern an. Die bestehende Lärmschutzwand entspräche, so die ASFINAG, den geltenden Anforderungen. Einer Aufstockung dieser, stünde sogar eine „Dienstanweisung“ aus dem Verkehrsministerium entgegen, verlautete die ASFINAG unlängst gegenüber einer Salzburger Tageszeitung. Ähnlich verhalte es sich auch im Bereich der Goethesiedlung in Itzling (Stadt Salzburg), welche an die Westautobahn in Höhe Salzburg Nord angrenzt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Ist in den nächsten zwei Jahren die Errichtung von neuen Lärmschutzmaßnahmen entlang der Westautobahn zwischen Salzburg Nord und Salzburg Mitte in der Stadt Salzburg geplant?

1.1. Wenn ja, wo und wann soll das geschehen und wie hoch werden die Kosten sein?

1.2. Wenn nein, warum nicht?

2. Ist in den nächsten zwei Jahren die Erneuerung der bestehenden Lärmschutzmaßnahmen entlang der Westautobahn zwischen Salzburg Nord und Salzburg Mitte in der Stadt Salzburg geplant?

2.1. Wenn ja, wo und wann soll das geschehen und wie hoch werden die Kosten sein?

2.2. Wenn nein, warum nicht?

3. Sind in den nächsten zwei Jahren generell neue Lärmschutzmaßnahmen entlang der Westautobahn zwischen Salzburg Nord und Salzburg Mitte in der Stadt Salzburg vorgesehen?

3.1. Wenn ja, wo, wie sehen diese aus und wie viel werden sie kosten?

3.2. Wenn nein, warum nicht?

4. Um welche „Dienstanweisung“ aus dem Verkehrsministerium handelt es sich, die laut ASFINAG einer Aufstockung der Lärmschutzwand entgegen steht?

5. Planen Sie die „Dienstanweisung“, die eine Aufstockung der Lärmschutzwand verhindert, zu ändern?

5.1. Wenn ja, wann soll dies geschehen und welchen Inhalt soll die neue Anweisung haben?

5.2. Wenn nein, warum nicht?

6. Wurden in den vergangenen zwei Jahren Lärmmessungen sowie Verkehrszählungen entlang der Westautobahn zwischen Salzburg Nord und Salzburg Mitte in der Stadt Salzburg durchgeführt?

6.1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

6.2. Wenn nein, ist eine Lärmmessung sowie eine Verkehrszählung innerhalb des nächsten Jahres geplant?

7. Wie bewerten Sie generell die Forderung der Anrainer entlang der Westautobahn zwischen Salzburg Nord und Salzburg Mitte in der Stadt Salzburg?