9466/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.10.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Susanne Winter

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Finanzen

betreffend den Status des gemeinnützigen Vereins für das Architekturzentrum Wien

Das Architekturzentrum Wien wurde, wie dessen Homepage zu entnehmen ist, im Jahr 1993 als gemeinnütziger Verein gegründet. Der Vereinszweck ist weitgehend unkonkret definiert: Es soll als „Ausstellungsplattform, Treffpunkt und Infostelle für alle an Architektur- und Baukunst Interessierten“ sein.

Allein im Jahr 2008 erhielt das Zentrum 360.000 Euro an Fördermitteln zur Erreichung dieses Zwecks. Mitglieder und Interessenten unternahmen Reisen in ferne Metropolen wie Peking, Moskau und Chicago, die in ihrem Charakter durchaus auch mit privaten Ausflügen vergleichbar sein sollen.

Eine weitere Geldquelle stellt das Anwerben zahlreicher - gegenwärtig 23 - Partner dar. Darunter befinden sich namhafte Firmen wie die Strabag und Gesiba. Der Status eines solchen Partners kostet 2001 Euro jährlich.

Diese Stellung dürfte nicht aufgrund ihrer Exklusivität oder damit verbundener Leistungen begehrt sein. Vielmehr ist Mag. Dietmar Steiner, der Vorstand des Vereins, Vorsitzender des Grundstücksbeirates Wien, von dessen Entscheidung und Einschätzung die Ausschüttung vieler Millionen Euro an Fördermitteln im Wohnbausektor abhängig ist.

In diesem Zusammenhang richten dien unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Bestand seitens des Architekturzentrums ein Rechtsanspruch auf den Status eines gemeinnützigen Vereins?

2. Wenn ja, wodurch wurde dieser begründet?

3. Wenn nein, weshalb hat das Architekturzentrum diesen Status dann erhalten?

4. Wie oft wurde das Gebaren des Vereins seit seinem Bestehen im Jahr 1993 geprüft?

5. Konnten Mängel nachgewiesen werden?

6. Wenn ja, welcher Art waren diese und mit welchem Geldwert waren diese jeweils – direkt und in ihren Auswirkungen - zu beziffern?

7. Ist bekannt, welchen Anteil Reisekosten und Spesen an den Aufwendungen des Architekturzentrums einnehmen?

8. Wenn ja, wie hat sich dieser jeweils in den Jahren von 1993 bis heute gestaltet (relativ und absolut)?