9484/J XXIV. GP
Eingelangt am 18.10.2011
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Anfrage
der Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber, Judith Schwentner, Freundinnen und Freunde an denBundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
betreffend Organic Agriculture in der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Die Verbreitung einer ökologisch angepassten und diversifizierten Landwirtschaft und die Förderung von biologischem Landbau sollten innerhalb der Schwerpunktthemen der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) an oberster Stelle stehen. Auf diesem Gebiet hat Österreich nicht nur einen klaren komparativen Vorteil, sondern es besteht auch großes Kooperationspotential mit Österreichs entwicklungspolitischen Partnerländern.
Es ist zu begrüßen, dass diese Prinzipien der Organic Agriculture eine wesentliche Komponente des strategischen Leitfadens Umwelt und Entwicklung der österreichischen Entwicklungspolitik bilden, der durch Ministerialbeschluss am 08.09.2009 zur Kenntnis genommen wurde.
Der diesbezügliche ministerielle Strategieentwurf zu Organic Agriculture, der in den vergangenen Jahren vor allem auch auf internationaler Ebene Beachtung gefunden hat, wurde der Öffentlichkeit im Rahmen einer Veranstaltung des Instituts für Umwelt, Frieden und Entwicklung (IUFE) im April 2009 vorgestellt und Anfang 2010 aktualisiert.
Dieser Strategieentwurf wurde von Seiten des Evaluierungsteams des OECD DAC Peer Review 2009 wie folgt bewertet:
„ADA’s draft thematic paper on organic agriculture (ADA, 2007) is unpublished, yet informs the implementation of such projects. It presents an excellent approach to fostering agriculture while considering erosion control, mitigation, and biodiversity…”
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Wann wurde die aktuelle Version dieses Strategieentwurfs zu Organic Agriculture veröffentlicht?
2) Wo und in welcher Form kann dieser Bericht von interessierten Kreisen eingesehen werden?
3) An wen wurde der Strategieentwurf verteilt, bzw. wer wurde aktiv durch die ADA/das BMeiA darauf aufmerksam gemacht, dass ein solcher Strategieentwurf existiert?
4) In wie fern und zu welchem Grad bildet der Strategieentwurf die Grundlage für Projekte, die im Bereich der Organic Agriculture angesiedelt sind, bzw. in wie fern wird der Strategieentwurf von solchen Projekten berücksichtigt?
5) In wie fern wird die Umsetzung des Strategieentwurfs betrieben und gefördert?
6) Wann ist mit einer erneuten Aktualisierung des Strategieentwurfes zu rechnen?
7) Welche konkreten Projekte im Bereich Landwirtschaft – insbesondere mit dem Fokus auf biologische Landwirtschaft im Sinne der EU-VO 834/2007 laufen derzeit im Bereich der OEZA?
8) Wie viele und welche konkreten Projekte wurden im Bereich Bio-Landwirtschaft seit dem Jahr 2000 von der ADA gefördert bzw. von ihr durchgeführt?
9) Wie groß ist der Anteil der Mittel, die für Projekte im Bereich der Organic Agriculture zur Verfügung stehen, am Gesamtbudget der OEZA?
10) Wie groß ist der Anteil der Mittel, die für Projekte im Bereich der Organic Agriculture zur Verfügung stehen, am Gesamtbudget der ADA?
11) Welchen Stellenwert nimmt das Thema „Organic Agriculture“ derzeit im Hinblick auf die Dreijahresprogramme der OEZA, insbesondere im Vergleich mit den definierten Schwerpunktthemen, ein?
12) Welchen Stellenwert wird das Thema „Organic Agriculture“ innerhalb der OEZA in Zukunft einnehmen?