Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011 (III-216 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 23. Feber 2011 den gegenständlichen Bericht zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011 (III-216 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag des Abgeordneten Alois Gradauer auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses (dafür: F, G, B, dagegen: S, V).

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. März 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Ing. Kurt Gartlehner die Abgeordneten Alois Gradauer, Dr. Ruperta Lichtenecker, Dr. Christoph Matznetter und Ing. Robert Lugar sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011 (III-216 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 03 23

                           Mag. Rainer Widmann                                                            Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann