Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-296 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2012 den gegenständlichen Bericht über die Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-296 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. April 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Rädler die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Christoph Hagen, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Wilhelm Haberzettl, Dietmar Keck, Dr. Harald Walser und Mag. Christiane Brunner sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-296 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, F, B, dagegen: G) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2012 04 12

                           Gabriele Binder-Maier                                                             Anton Heinzl

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann