Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-62 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 16. April 2009 den gegenständlichen Bericht über die Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-62 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 01. Juli 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Wilhelm Haberzettl die Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Dr. Gabriela Moser, Mag. Karin Hakl, Franz Hörl, Christoph Hagen und Erich Tadler sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-62 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 07 01

                                Christoph Hagen                                                                   Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann