Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht 2009 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-135 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 29. April 2010 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2009 der Energie-Control GmbH (III-135 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Mai 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Peter Haubner die Abgeordneten Alois Gradauer, Mag. Rainer Widmann, Ing. Kurt Gartlehner, Mag. Kurt Gaßner, Mag. Christiane Brunner, Franz Riepl, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek und Dr. Ruperta Lichtenecker sowie der Geschäftsführer der Energie-Control GmbH DI Walter Boltz und der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2009 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-135 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Grünen Klubs und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 05 11

                           Mag. Rainer Widmann                                                            Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann