Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht 2008 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-83 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 17. Juli 2009 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2008 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz (III-83 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 01. Juni 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dietmar Keck, die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Dr. Ferdinand Maier, Christoph Hagen und Harald Vilimsky sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

 

Der Tätigkeitsbericht 2008 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-83 der Beilagen), wurde bei der Abstimmung einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 06 01

                           Gabriele Binder-Maier                                                             Anton Heinzl

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann