NATIONALRAT

 

 

Der    S t ä n d i g e    U n t e r a u s s c h u s s    i n   A n g e l e g e n h e i t e n   d e r   E u r o p ä i s c h e n   U n i o n   hält Donnerstag, den 12. Mai 2011, um 10 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

KOM (10) 344 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern

(34488/EU XXIV.GP)

 

 2.)

KOM (10) 343 endg.

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

Auf dem Weg zu einer umfassenden europäischen Auslandsinvestitionspolitik (34487/EU XXIV.GP)

 

 3.)

KOM (11) 114 endg.

Bericht der Kommission an den Europäischen Rat

Bericht über Handels- und Investitionshindernisse 2011

Unsere strategisch wichtigen Wirtschaftspartner auf besseren Marktzugang verpflichten: prioritäre Maßnahmen zur Beseitigung von Handelsschranken

(48235/EU XXIV.GP)

 

 4.)

SEK (09) 413 endg./2

Empfehlung der Kommission an den Rat zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen über wirtschaftliche Integration mit Kanada

(15300/EU XXIV.GP)

 

 5.)

KOM (10) 477 endg.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

"Jugend in Bewegung"

Eine Initiative zur Freisetzung des Potenzials junger Menschen, um in der Europäischen Union intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erzielen (36778/EU XXIV.GP)

 

./.

 

 

 6.)

 

RAT 5798/11

Draft Resolution of the Council and of the Representatives of the Governments of the Member States, meeting within the Council, on encouraging new and effective forms of participation of all young people in democratic life in Europe

(45236/EU XXIV.GP)

 

 7.)

KOM (11) 60 endg.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

Eine EU-Agenda für die Rechte des Kindes

(46022/EU XXIV.GP)

 

 

Wien, 2011 05 10

 

 

 

Fritz   N e u g e b a u e r  

 

Obmann

 

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A v i s o

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 3 und 4 sowie 5 bis 7 jeweils unter einem zu verhandeln. Der Aufruf der Tagesordnungspunkte 5 bis 7 ist für ca. 11.15 Uhr in Aussicht genommen.

 

            Für die Behandlung der gesamten Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europa­stunden vereinbart.

 

            Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

            Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis längstens 12 Uhr abzuhalten.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

 

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          Eine weitere Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union ist für Dienstag, den 7. Juni 2011 vorgesehen.