NATIONALRAT
Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union hält Dienstag, den 11. Dezember 2012, um 14 Uhr im Lokal IV Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) COM(2012) 380 final
Paket "Verkehrssicherheit"
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG
2.) COM(2012) 381 final
Paket "Verkehrssicherheit"
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/37/EG des Rates über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge
Wien, 2012 12 06
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Obmann |
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Aviso
Für die Behandlung der Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 Europastunde vereinbart.
Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis längstens 15.30 Uhr abzuhalten.
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Weitere Sitzungen des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union sind für Dienstag, den 15. Jänner 2013, Dienstag, den 19. Februar 2013, Dienstag, den 12. März 2013, Dienstag, den 9. April 2013, Dienstag, den 14. Mai 2013, Dienstag, den 18. Juni 2013 und Montag, den 1. Juli 2013 (Reserve für dringende Subsidiaritätsprüfungen) vorgesehen.