165/SPET XXIV. GP

Eingebracht am 21.12.2011
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Stellungnahme zu Petition

An die

Parlamentsdirektion

z.Hd. Herrn Mag. Gottfried MICHALITSCH

stellungnahme.PETBI@parlament.gv.at

Wien, am 20. Dezember 2011

Betreff:    Petition Nr. 128 "Schaffung eines Bundesgesetzes über die Kostentragung
der Suche und Beseitigung von Kriegsrelikten

Zur gegenständlichen Petition verweist das Bundeskanzleramt auf die bereits an Sie
ergangene Stellungnahme des Bundesministeriums für Inneres, GZ: BMI-
LR2210/0308-III/7/2011, vom 15. Dezember 2011.

Für den Bundeskanzler:
MATZKA