92/SPET XXIV. GP

Eingebracht am 09.02.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Stellungnahme zu Petition

Stellungnahme der ASFINAG zur Petition Nr. 67 betreffend „Für den Vollausbau der S36 MurtalSchnellstraße" des Abgeordneten Grillitsch:

der konjunkturbedingte Rückgang des Lkw-Verkehrs am hochrangigen Streckennetz der ASFINAG und der damit verbundene Rückgang an Mauterlösen führten zur Notwendigkeit einer Prioritätenreihung aller Großprojekte. Investitionen von 6,5 Mrd. Euro im hochrangigen Straßennetz Österreichs bis  2016 stellen die Qualität und Sicherheit unseres A+S Netzes sowie einen bedarfsgerechten Ausbau  für die Zukunft sicher. Gleichzeitig trägt das Bauprogramm der durch die Wirtschaftslage verringerten Einkommensperspektive und dem langfristigen Ziel der Entschuldung der ASFINAG Rechnung.

Der Rahmenplan 2011-2016 schafft die Grundlage, dass die ASFINAG für Österreich ein leistungsfähiges, bedarfsgerechtes und sicheres Straßennetz ausbaut und erhält. Gleichzeitig kann die ASFINAG durch den sorgsamen und verantwortungsvollen Einsatz ihrer Mittel, die sie aus ihrer Unternehmenstätigkeit - vor allem aus den Mauteinnahmen - erwirtschaftet, ein ausgeglichenes Budget erreichen.

Die bisherigen Planungen zur S 37 Klagenfurter Schnellstraße zwischen Scheifling und Dürnstein haben insbesondere gezeigt, dass eine Umsetzung mit großen technischen Schwierigkeiten und hohen Kosten verbunden ist. Deshalb werden die weiteren Planungen für diesen Abschnitt auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Unter diesen Rahmenbedingungen zur S 37 ist auch die Errichtung der S 36 Murtal Schnellstraße in Form der bisherigen Projektierung zu überdenken.

Gemeinsam mit der Fachabteilung 18A des Landes Steiermark und dem BMVIT prüft derzeit die ASFINAG die technischen Möglichkeiten alternativer Verkehrslösungen sowie die Dringlichkeit von Maßnahmen, wobei der gesamte Abschnitt zwischen Judenburg und Scheifling einer Betrachtung unterzogen wird. Spätestens bis zum Sommer diesen Jahres soll dieser Prozess abgeschlossen sein  und damit konkrete Ausbaupläne vorliegen.

Zielsetzung ist dabei die Erarbeitung einer Prioritätenreihung von rechtlich und technisch möglichen und dabei wirtschaftlich sinnvollen Maßnahmen an der B317 zwischen Judenburg und Scheiflinger Ofen sowie für die Kreuzung B96/B317 in Scheifling. Damit soll eine bedarfsgerechte Lösung für die Region im Sinne einer Erhöhung der Verkehrssicherheit und Entlastung der Anrainer gefunden werden.

Im Zuge des 1. Treffens der Steuerungsgruppe zwischen Land Steiermark, BMVIT und ASFINAG am 3. Februar 2011 wurde festgelegt, dass bis Ende März rechtliche Fragen - insbesondere die Konsumierbarkeit bestehender Genehmigungen bei einer Umsetzung von nach Möglichkeit redimensionierten Teilstücken - und diesbezügliche Realisierungshorizonte geklärt werden.