NATIONALRAT

 

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Mittwoch, den 29. Juni 2016, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Tuberkulosegesetz und das Epide­miegesetz 1950 geändert werden (1187 d.B.)

2.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dengue-Fieber und Meldepflicht (1529/A(E))

3.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meldepflicht bei Zika-Fällen (1744/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Claudia Durchschlag, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste (MTD-Gesetz) geändert wird (1706/A)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 13. April 2016 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Zusammenlegung aller öffentlich getragenen Krankenanstalten zu einem österreichischen Krankenhausverbund (ÖKHV)" (1655/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusam­menlegung der Sozialversicherungen (758/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 13. April 2016 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Potentialanalyse in den Sozialversicherungen (875/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 13. April 2016 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Mystery Shopping" durch Sozialversicherung (1663/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 31. Mai 1967 über die Kranken- und Unfallversicherung öffentlich Bediensteter (Beamten-Kranken- und Unfallversiche­rungsgesetz – B-KUVG.) geändert wird (1545/A)

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Biosimilars im Erstattungskodex (1469/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 16. Dezember 2015 vertagten Verhandlungen)

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Open Data im Gesundheitswesen (949/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder und Jugendliche in der Erwachsenenpsychiatrie - umgehende Behebung der Mangelversorgung (1628/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend kinder- und jugendpsychiatrische Mangelversorgung im ambulanten und teilstationären (tagesklinischen) Bereich (1640/A(E))

15.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend evidenzbasierte Planungsleitlinien für die psychiatrische Versorgung (1757/A(E))

16.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Register für freiheitsbeschränkende Maßnahmen (1756/A(E))

17.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Psychopharmaka in Pflegeheimen (1231/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

18.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Extradotation für den VKI in Sachen TTIP (1607/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 13. April 2016 vertagten Verhandlungen)

19.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Transparenter Umgang mit Zutaten- bzw. Wirkstoffen, welche in der Lage sind, die Gesundheit zu gefährden, krebserregend zu wirken oder Allergien auszulösen" (1729/A(E))

20.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Aufnahme veganer und vegetarischer Produkte in den Codex Alimentarius" (1288/A(E))

21.)       Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Franz Leonhard Eßl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tierärztegesetz geändert wird (1710/A)

 

 

 

Wien, 2016 06 28

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein Obfrau

 

 

Aviso

 

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3, 4 bis 6, 7 bis 12, 13 bis 17 sowie 19 und 20 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 14 Uhr zu beenden.