NATIONALRAT

 

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Dienstag, den 28. Juni 2016, um 11 Uhr im Nationalrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-257 d.B.)

2.)         Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-270 d.B.)

3.)         Jahresbericht 2015 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-278 d.B.)

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (17. FSG-Novelle) (1191 d.B.)

5.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (33. KFG-Novelle) (1192 d.B.)

6.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend sinnvolle rechtliche Rahmenbedingungen für Quads, ATVs und Side by Side-Fahr­zeuge (1734/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Johann Hell, Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (1741/A)

8.)         Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend fluglärm­reduzierende und damit bürgerInnenfreundliche Verwendung der bei der Austro Control anfallenden Überschüsse (1694/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Johann Hell, Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird (1740/A)

10.)       Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend maximale Nutzung der ökologischen Spielräume bei der LKW-Bemautung (1693/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Grundlage für Verkehrsstatistik (1059/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. September 2015 vertagten Verhandlungen)

12.)       Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Leistungsfähiges Internet für Hasendorf (1770/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer Reformierung des Universaldienstes (1732/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "IG-Luft Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Bundesstraßen - Verlagerung in Bundeskompetenz" (1482/A(E))

 

 

 

Wien, 2016 06 24

 

 

 

Anton Heinzl Obmann

 

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6, 7 und 8 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.

 

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           Weitere Sitzungen des Verkehrsausschusses sind für Mittwoch, den 14. September 2016, um 10 Uhr (bis 14 Uhr) und Mittwoch, den 7. Dezember 2016, um 10 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.