1104/AB XXV. GP
Eingelangt am 27.05.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
S91143/52-PMVD/2014 22. Mai 2014
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat MMag. DDr. Fuchs, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. März 2014 unter der Nr. 1212/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Milizbeauftragter" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 6:
Es ist meine Absicht, eine geeignet erscheinende Persönlichkeit zum Milizbeauftragten zu bestellen, der bei der Umsetzung der Milizreform tatkräftig unterstützt. Zurzeit werden die Eckpunkte und Bausteine – wie Strukturierung der Miliz in personeller wie auch organisatorischer Hinsicht, die Bereiche „Militärische Heimat“, „Mobverantwortung“ und „Milizausbildungszentren“ – ergebnisoffen bearbeitet.
Zu 7:
Der Leiter der Sektion IV ist derzeit mit dem Projekt Miliz „NEU“ beauftragt.
Zu 8 und 9:
Der Bericht 2013 wird durch den ehemaligen Beauftragten gerade erstellt.
Zu 10, 12 und 14:
Ja.
Zu 11, 13 und 15:
Entfällt.