12753/AB XXV. GP

Eingelangt am 07.08.2017
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BM für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

Anfragebeantwortung

die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2017 unter der Nr. 13308/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Österreichisches Staatsarchiv – amtsmissbräuchliche Personalpoli­tik – Verwaltung „Location Grillparzerhaus“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1und 2:

Ø  Trifft es zu, dass Lutz Musner als Angestellter der "Österreichischen Gesellschaft für historische Quellenstudien" am ÖStA-Standort "Location Grillparzerhaus" be­schäftigt ist?

Ø  Welche Mitarbeiter des ÖStA bekleideten zwischen 2012 und 2015 Funktionen beim Verein "Österreichische Gesellschaft für historische Studien"?

 

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand meines Vollzugsbereichs.

 

Zu den Fragen 3 und 4:

Ø  Welche Konsequenzen werden Sie aufgrund der gegen Manfred Matzka erho­benen Vorwürfe ziehen?

Ø  Falls keine, warum nicht?

 

Es bestehen keine begründeten Hinweise für ein Fehlverhalten, sodass auch keiner­lei dienstliche Konsequenzen gezogen werden können.

 

Zu den Fragen 5 und 6:

Ø  Entstanden dem ÖStA durch die Konstruktion des Vereins "Österreichische Ge­sellschaft für historische Quellenstudien", dessen Obmann N.N. ist, im Zusammenhang mit der Einstellung von Lutz Musner Kos­ten?

Ø  Falls ja, in welcher Höhe?

 

Nein.