12753/AB XXV. GP
Eingelangt am 07.08.2017
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Am 02.07.2018 erfolgte eine vertraulichkeits-/datenschutzkonforme Adaptierung
BM für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien
Anfragebeantwortung
die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2017 unter der Nr. 13308/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Österreichisches Staatsarchiv – amtsmissbräuchliche Personalpolitik – Verwaltung „Location Grillparzerhaus“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1und 2:
Ø Trifft es zu, dass Lutz Musner als Angestellter der "Österreichischen Gesellschaft für historische Quellenstudien" am ÖStA-Standort "Location Grillparzerhaus" beschäftigt ist?
Ø Welche Mitarbeiter des ÖStA bekleideten zwischen 2012 und 2015 Funktionen beim Verein "Österreichische Gesellschaft für historische Studien"?
Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand meines Vollzugsbereichs.
Zu den Fragen 3 und 4:
Ø Welche Konsequenzen werden Sie aufgrund der gegen Manfred Matzka erhobenen Vorwürfe ziehen?
Ø Falls keine, warum nicht?
Es bestehen keine begründeten Hinweise für ein Fehlverhalten, sodass auch keinerlei dienstliche Konsequenzen gezogen werden können.
Zu den Fragen 5 und 6:
Ø Entstanden dem ÖStA durch die Konstruktion des Vereins "Österreichische Gesellschaft für historische Quellenstudien", dessen Obmann N.N. ist, im Zusammenhang mit der Einstellung von Lutz Musner Kosten?
Ø Falls ja, in welcher Höhe?
Nein.