145/AB XXV. GP

Eingelangt am 23.01.2014
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . Jänner 2014

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Kunasek und weitere Abgeordnete haben am 22. November 2013 unter der Nr. 158/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Trümmerregen“ von Autobahn A9 auf Gemeindestraße in Übelbach (Bezirk Graz-Umgebung)  gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Zu wie vielen ähnliche Vorfällen wie oben geschildert kam es auf dieser Autobahnbrücke in den letzten fünf Jahren?

Nach Auskunft der ASFINAG haben sich im betreffenden Zeitraum im betreffenden Abschnitt insgesamt 3 Unfälle ereignet, von denen keiner mit dem gegenständlichen Vorfall vergleichbar ist.

Zu den Fragen 2 bis 6 sowie 9 bis 13:

Ø Ist Ihnen diese Situation und die akute Gefährdung der Anrainer bekannt?

Ø Wenn ja, seit wann?

Ø Haben Sie Maßnahmen getroffen, um diese akute Gefährdung abzustellen?

Ø Wenn ja, wann und in welcher Form?

Ø Wenn nein, warum nicht?

Ø Wie hat die ASFINAG auf diese Situation reagiert?

Ø Sind seitens der ASFINAG Maßnahmen geplant, um diese akute Gefährdung abzustellen?

Ø Wenn ja, welche?

Ø Sofern die ASFINAG auf diese Situation reagiert hat, wann ist mit welchen Maßnahmen zu rechnen?

Ø Sofern die ASFINAG auf diese Situation bislang nicht reagiert hat, wann ist mit einer Reaktion zu rechnen?

Das ASFINAG-Erhaltungsmanagement hat eine Vorortbegehung durchgeführt, um das eventuelle Gefährdungspotential bewerten zu können. Nach Prüfung der Fahrbahneigenschaften und des Bauwerkszustands ist nach Auskunft der ASFINAG keine akute Gefährdung ersichtlich.

Zu den Fragen 7 und 8:

Ø Wann trat die Gemeinde erstmals in dieser Causa an die ASFINAG heran?

Ø Wie oft trat die Gemeinde Übelbach in dieser Causa an die ASFINAG heran?

Die Gemeinde ist mit Schreiben vom 19.11.2013 an die Autobahnmeisterei Übelbach an die ASFINAG herangetreten.