Eingelangt am 31.03.2014
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BM
für Bildung und Frauen
Anfragebeantwortung
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Wien,
28. März 2014
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 609/J-NR/2014 betreffend
Folgeanfragen zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149-J/XXIV.GP):
TZVO-Verstoß, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und
Kollegen am 31. Jänner 2014 an die Bundesministerin für
Unterricht, Kunst und Kultur richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1, 2 und 7:
Die
Prüfung hinsichtlich der Qualität der Kursleitung sowie der
Einhaltung der zur Führung einer unverbindlichen Übung zu beachtenden
Gruppengröße gemäß § 3 der Eröffnungs- und
Teilungszahlenverordnung erfolgte – unter Hinweis auf die Beantwortung
der Parlamentarischen Anfragen Nr. 14498/J-NR/2013,
Nr. 14707/J-NR/2013 und Nr. 606/J-NR/2014 – aufgrund der
Meldung der Schulleitung vom 17. Oktober 2012 an den Landesschulrat
für Burgenland. Nach Durchführung von Erhebungen durch den Landesschulrat
für Burgenland war seitens der Schulleitung in Vereinbarung mit der
zuständigen Schulaufsicht zum damaligen Zeitpunkt die Ausrichtung einer
unverbindlichen Übung „Physikolympiade“ (PHO) geplant, welche
im Hinblick auf die Erprobung neuer Lernformen und im Sinne eines modernen, dem
Prinzip der Differenzierung folgenden Physik-Unterrichts mit zwei
Lehrkräften bei Aufteilung der Unterrichtsstunden erfolgen sollte. Aus
diesem Grund sah die zuständige Schulaufsicht sowie die Schulleitung bei
der Prüfung der Gruppengröße die Mindestzahl von 15 Teilnehmenden
gemäß Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung als gegeben an.
Zu Frage 3:
Es ist die Aufgabe der
Dienstbehörde Sachverhalte zu erheben sowie sachgerecht und objektiv einer
Beurteilung hinsichtlich des Vorliegens einer schuldhaften Dienstpflichtverletzung
nach den Kategorien Verhalten, Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld
zuzuführen. Die Erhebungen des zuständigen Landesschulrates für
Burgenland haben ergeben, dass keine Dienstpflichtverletzung erfolgte und sich
deshalb die Frage nach Konsequenzen nicht stellt.
Zu Fragen 4 und 5:
Die mit 21. Oktober 2012 datierte Meldung einer
unverbindlichen Übung „Physikolympiade“ (PHO) des
Landesschulrates für Burgenland erfolgte an die für die Planung der
Physikolympiaden zuständigen Organisationseinheit des Bundesministeriums
für Bildung und Frauen zur Information mit dem Ziel, die organisatorische
Ausrichtung des gesamtösterreichischen Schülerinnen- und
Schülerwettbewerbes für die Physikolympiade sicherzustellen. Eine
gesonderte Kontrolle der Eröffnungs- und Teilungszahlen ist damit nicht
verbunden, zumal die Einhaltung der zur Führung einer unverbindlichen
Übung zu beachtenden Gruppengröße in die Zuständigkeit der
Schul- und Dienstbehörde erster Instanz fällt.
Zu Frage 6:
Unter Hinweis auf die Beantwortung der Parlamentarischen
Anfrage Nr. 14707/J-NR/2013 zu Fragen 2 bis 5 und 7 war
nach den Erhebungen des Landesschulrates für Burgenland zum Stichtag
17. Oktober 2012 die Gruppengröße gemäß
§ 3 Abs. 1 der Eröffnungs- und
Teilungszahlenverordnung mit 15 Teilnehmenden gegeben. Im Zusammenhang mit
der Aufteilung der unverbindlichen Übung „Physikolympiade“
(PHO) in zwei Gruppen wurde der Landesschulrat für Burgenland seitens der
zuständigen Organisationseinheit des Bundesministeriums für Bildung
und Frauen aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass an der HTL Eisenstadt
die Bestimmungen der Eröffnungs- und Teilungszahlen beachtet werden. Der
Landesschulrat für Burgenland setzte in der Folge als zuständige
Dienstbehörde erster Instanz die entsprechenden Umsetzungsschritte. Die
zuständige Schulaufsicht beauftragte die Schulleitung normgerechte
Voraussetzungen für eine effiziente Schulentwicklung zu schaffen.
Zu Fragen 8 und 9:
Nach Durchführung von Erhebungen des
Landesschulrates für Burgenland sind diese Fragen zu verneinen, die in
zwei Gruppen geführte unverbindliche Übung
„Physikolympiade“ (PHO) startete bei jener Lehrkraft, die die
vierten Klassen und eine fünfte Klasse betreute, am
8. Oktober 2012, bei der zweiten Lehrkraft, welche eine zweite Klasse
und die dritten Klassen sowie einen Schüler aus dem Bundesgymnasium und
Bundesrealgymnasium Kurzwiese betreute, am 27. November 2012, wobei
bei letzterer – unter Hinweis auf die Ausführungen zu Fragen 22
bis 25 sowie 27 bis 30 der Parlamentarischen Anfrage
Nr. 608/J-NR/2014 und Frage 34 der gegenständlichen
Parlamentarischen Anfrage – eine Verlegung des ersten Termins auf den
26. November 2012 erfolgte.
Zu Fragen 10 und 11:
Nach den Erhebungen des
Landesschulrates für Burgenland waren in der Erstplanung durch die
Schulleitung zwei Lehrkräfte beabsichtigt, darunter befand sich nur jene
Lehrkraft, die in der Folge eine zweite Klasse und die dritten Klassen
betreute. Mit September erfolgte die Festlegung auf die letztlich die
unverbindliche Übung „Physikolympiade“ (PHO) im
Schuljahr 2012/13 haltenden Lehrkräfte.
Zu Fragen 12 bis 17:
Grundsätzlich darf auf das in der Beantwortung der
Parlamentarischen Anfrage Nr. 14427/J-NR/2013 näher beschriebene
Anmeldeprozedere an der HTL Eisenstadt hingewiesen werden und auf den
Ermessenspielraum der Schulleitung eine für den Schulstandort angemessene
Vorgangsweise vorzusehen, wobei angemerkt wird, dass die im Rahmen der
Anmeldung erstellten Listen grundsätzlich im Schulsekretariat abgegeben
werden. Nach den Erhebungen des Landesschulrates für Burgenland hat Herr
Dr. Schütz eine Liste zu Beginn des Schuljahres 2012/13 im
Schulsekretariat abgegeben, diese auf seinen Wunsch wieder ausgehändigt
bekommen und nicht mehr zurückgebracht, sodass aufgrund der Listen ein
endgültiger Abgleich nicht möglich war und eine neue Anmeldeliste
erstellt werden musste.
Zum Stichtag 8. Oktober 2012 waren nach den
Erhebungen des Landesschulrates für Burgenland 15 Schüler,
darunter eine Schülerin, aus einer fünften Klasse für die
unverbindliche Übung „Physikolympiade“(PHO) gemeldet. Im
Zusammenhang mit den von dieser fünften Klasse wahrgenommen Turbulenzen
und Verunsicherungen rund um die unverbindliche Übung
„Physikolympiade“ (PHO) wollten manche Schüler nicht mit Herrn
Dr. Schütz in irgendeiner Form in Verbindung gebracht werden und
bekundeten in Folge kein Interesse an einer Teilnahme.
Zum Stichtag 17. Oktober 2012 waren nach den
Erhebungen des Landesschulrates für Burgenland für die unverbindliche
Übung „Physikolympiade“ (PHO) 15 Teilnehmende, darunter
12 Schüler und eine Schülerin aus einer fünften Klasse
sowie zwei Schüler aus einer vierten Klasse angemeldet. Aufgrund von
Fehlinformationen an interessierte Schülerinnen und Schüler über
das Zustandekommen derselben sowie damit verbundener Turbulenzen und
Verunsicherungen rund um die unverbindliche Übung
„Physikolympiade“ (PHO) meldeten sich einige Schüler letztlich
nicht mehr an, andere Schüler hingegen bekundeten Interesse und meldeten
sich an.
Zum Stichtag 30. November 2012 umfasste die unverbindliche
Übung „Physikolympiade“ (PHO) nach den Erhebungen des
Landesschulrates für Burgenland 19 Teilnehmende, darunter vier
Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, acht
Schüler aus zwei vierten Klassen, drei Schüler aus zwei dritten Klassen,
zwei Schüler aus einer zweiten Klasse sowie ein Schüler aus dem
Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Kurzwiese, wobei angemerkt wird, dass
die erwähnten Turbulenzen auch im nachhinein noch Auswirkungen auf
Schüler zeigte, so nahm zB. ein Schüler einer dritten Klasse an der
unverbindlichen Übung „Physikolympiade“ (PHO) ab Mitte
Februar 2013 dauerhaft nicht mehr teil.
Im Übrigen darf auf die Ausführungen zu
Fragen 34 und 43 hingewiesen werden.
Zu Frage 18:
Nach Durchführung von Erhebungen durch den
Landesschulrat für Burgenland ist dies zu bejahen.
Zu Frage 19:
Seitens des Landesschulrates für
Burgenland wird dies verneint.
Zu Frage 20:
Hingewiesen wird auf die nach den Erhebungen des
Landesschulrates für Burgenland gegebene Teilnehmendenzahl zum Stichtag
30. November 2012.
Zu Fragen 21 und 22:
Seitens des Landesschulrates für
Burgenland wird dies verneint.
Zu Frage 23:
Nach den Erhebungen des Landesschulrates für
Burgenland umfasste die unverbindliche Übung „Physikolympiade“
(PHO) zum Stichtag 30. November 2012 19 Teilnehmende, wobei die
neu erstellte Anmeldeliste bei der Lehrkraft, die eine zweite Klasse und zwei
dritten Klassen sowie den Schüler aus dem Bundesgymnasium und
Bundesrealgymnasium Kurzwiese unterrichtete, grundsätzlich im Rahmen des
zweiten Termins der unverbindlichen Übung „Physikolympiade“
(PHO) ergänzt wurde und zwei Schüler einer dritten Klasse diese
aufgrund der Verunsicherungen und Turbulenzen rund um die Physikolympiade
danach ausfüllten. Im Übrigen wird auf die Ausführungen zu
Fragen 49 bis 52 verwiesen.
Zu Fragen 24 bis 28:
Nach den Erhebungen des
Landesschulrates für Burgenland waren zwei Schüler aus einer zweiten
Klasse im November 2012, Dezember 2012 (2 Termine) und
Jänner 2013 und ein Schüler aus einer zweiten Klasse im
Dezember 2012 (1 Termin) sowie im Februar 2013 in der
unverbindlichen Übung „Physikolympiade“ (PHO) anwesend, sodass
den Schülern in der Schulnachricht ein Teilnahmevermerk im Ausmaß
einer Stunde ausgestellt wurde. Die seitens der Schüler im
Dezember 2012 bzw. Jänner 2013 angekündigten
Terminkollisionen – in einem Fall im Zuge einer Führerscheinausbildung,
im anderen Fall im Rahmen eines Fußballtrainings – wurden nach
Erhebungen des Landesschulrates für Burgenland im Hinblick auf die
eingangs zitierten Anwesenheiten situationsbedingt vor Ort zum Zeitpunkt der
Schulnachricht als unverbindlich und daher nicht endgültig eingestuft, am
Ende des Jahres als dauerhaft gewertet.
Zu Fragen 29 bis 33:
Im Hinblick auf die aus
pädagogischen Gründen erfolgte Teilung der unverbindlichen Übung
„Physikolympiade“ (PHO) in zwei Gruppen umfasste die Lerngruppe
jener Lehrkraft, die eine zweite Klasse und die dritten Klassen sowie den
Schüler aus dem Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium unterwies,
lediglich sechs Teilnehmende. Nach Auskunft
des Landesschulrates für Burgenland wusste die in Rede stehende Lehrkraft
über die Mindestzahl Bescheid, eine ausreichende Anzahl an Teilnehmern kumulativ für beide Gruppen lag vor. Eine
Meldung an die Schulleitung hinsichtlich Abwesenheiten von Schülern dieser
Lerngruppe an einzelnen Terminen erfolgte nach Erhebungen des Landesschulrates
für Burgenland nicht. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der
Fragen 49 bis 52 verwiesen.
Zu Frage 34:
Nach den vom Landesschulrat für Burgenland
erhobenen Eintragungen im elektronischen
Klassenbuch, weiteren Erhebungen sowie unter Einbeziehung von persönlichen Aufzeichnungen waren in der
unverbindlichen Übung „Physikolympiade“ (PHO) bei der
Lehrkraft, die die vierten Klassen sowie eine fünfte Klasse betreute, am 8. Oktober 2012, in der 8. und
9. Stunde, 14 Schüler sowie eine Schülerin aus einer
fünften Klasse, am 15. Oktober 2012, in der 9. und
10. Stunde, 11 Schüler sowie eine Schülerin aus einer
fünften Klasse, am 22. Oktober 2012, in der 9. und
10. Stunde, sieben Schüler sowie eine Schülerin aus einer
fünften Klasse, am 5. November 2012, in der 9. bis
11. Stunde sechs Schüler aus einer vierten Klasse, fünf
Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, am
19. November 2012, in der 8. und 9. Stunde zehn
Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, am
26. November 2012, in der 8. und 10. Stunde fünf
Schüler aus einer vierten Klasse sowie sieben Schüler und eine
Schülerin aus einer fünften Klasse, am 3. Dezember 2012, in
der 7. und 9. Stunde, fünf
Schüler aus einer vierten Klasse und neun Schüler sowie eine
Schülerin aus einer fünften Klasse, am 10. Dezember 2012, in der 7. und
10. Stunde, vier Schüler aus einer vierten Klasse und sieben
Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, am
17. Dezember 2012, in der 10. Stunde, neun Schüler sowie
eine Schülerin aus einer fünften Klasse, am
14. Jänner 2013, in der
8. und 9. Stunde, sechs Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, am
21. Jänner 2013, in der
8. und 9. Stunde fünf Schüler aus einer vierten Klasse
sowie neun Schüler und eine Schülerin aus einer fünften Klasse,
am 4. Februar 2013 in der 9. und 10. Stunde, vier
Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, am
18. Februar 2013, in der 7. und
9. Stunde, fünf Schüler aus einer vierten Klasse und acht
Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, am
25. Februar 2013, in der 7. und 9. Stunde, sieben Schüler aus einer
vierten Klasse und sechs Schüler sowie eine Schülerin aus einer
fünften Klasse, am 4. März 2013, in der 7. und
9. Stunde, sieben Schüler aus einer vierten Klasse und acht
Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, am
11. März 2013, in der 7. und 9. Stunde, drei Schüler aus einer
vierten Klasse und neun Schüler sowie eine Schülerin aus einer
fünften Klasse, am 19. März 2013 (Verlegung vom
18. März 2013), in der 8. bis 11. Stunde, ein Schüler aus einer vierten Klasse, am
8. April 2013, in der 7. und 10. Stunde, vier Schüler aus einer
vierten Klasse und vier Schüler sowie eine Schülerin aus einer
fünften Klasse, am 16. April 2013 (Verlegung vom
15. April 2013), in der 7. bis 10. Stunde, ein Schüler aus einer vierten Klasse, am
22. April 2013, in der 7. und 10. Stunde, vier Schüler aus einer
vierten Klasse und vier Schüler sowie eine Schülerin aus einer
fünften Klasse, am 29. April 2013, in der 7. Stunde,
vier Schüler aus einer vierten Klasse, am 6. Mai 2013 in der 7. Stunde,
vier Schüler aus einer vierten Klasse, am 16. Mai 2013
(Verlegung vom 13. Mai 2013), in der 9. und
10. Stunde, zwei Schüler aus einer vierten
Klasse und eine Schülerin aus einer ersten Klasse , am
23. Mai 2013, in der 9. und 10. Stunde, zwei Schüler aus einer vierten Klasse und eine
Schülerin aus einer ersten Klasse und am 6. Juni 2013 (Verlegung
vom 3. Juni 2013), in der 9. und 10. Stunde, drei Schüler aus einer vierten Klasse und eine
Schülerin aus einer ersten Klasse anwesend.
Nach den vom Landesschulrat für Burgenland
erhobenen Eintragungen im elektronischen
Klassenbuch sowie weiteren Erhebungen waren in
der unverbindlichen Übung „Physikolympiade“ (PHO) bei der
Lehrkraft, die eine zweite Klasse und die dritten Klassen sowie den
Schüler aus dem Bundesgymnasium und Bundesgymnasium Kurzwiese betreute, am
26. November 2012 (Verlegung vom 27. November 2012), in der
10. und 11. Stunde, ein Schüler aus einer dritten Klasse, zwei
Schüler aus einer zweiten Klasse sowie ein Schüler aus dem Bundesgymnasium
und Bundesrealgymnasium Kurzwiese, am 3. Dezember 2012, in der
10. und 11. Stunde, zwei Schüler aus einer dritten Klasse, zwei
Schüler aus einer zweiten Klasse sowie ein Schüler aus dem
Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Kurzwiese, am 10. Dezember 2012,
in der 10. und 11. Stunde, ein Schüler aus einer dritten Klasse,
zwei Schüler aus einer zweiten Klasse sowie ein Schüler aus dem
Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Kurzwiese, am
17. Dezember 2012, in der 10. und 11. Stunde, zwei
Schüler aus den dritten Klassen, ein Schüler aus einer zweiten Klasse
sowie ein Schüler aus dem Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium
Kurzwiese, am 14. Jänner 2013, in der 10. und
11. Stunde, drei Schüler aus den dritten Klassen, zwei Schüler
aus einer zweiten Klasse sowie ein Schüler aus dem Bundesgymnasium und
Bundesrealgymnasium Kurzwiese, am 21. Jänner 2013, in der
10. und 11. Stunde, drei Schüler aus den dritten Klassen, zwei
Schüler aus einer zweiten Klasse sowie ein Schüler aus dem
Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Kurzwiese, am
28. Jänner 2013, in der 10. und 11. Stunde, drei
Schüler aus den dritten Klassen, zwei Schüler aus einer zweiten
Klasse sowie ein Schüler aus dem Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium
Kurzwiese, am 4. Februar 2013, in der 10. und 11. Stunde,
drei Schüler aus den dritten Klassen, ein Schüler aus einer zweiten
Klasse sowie ein Schüler aus dem Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium
Kurzwiese, am 25. Februar 2013, in der 10. und 11. Stunde,
zwei Schüler aus einer dritten Klasse, ein Schüler aus einer zweiten
Klasse sowie ein Schüler aus dem Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium
Kurzwiese, am 4. März 2013, in der 10. und 11. Stunde,
zwei Schüler aus einer dritten Klasse sowie ein Schüler aus dem
Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Kurzwiese, am
18. März 2013, in der 9. bis 11. Stunde, zwei
Schüler aus einer dritten Klasse sowie ein Schüler aus dem
Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Kurzwiese, am
19. März 2013 (Verlegung vom 22. April 2013), von
14.00 bis 18:00 Uhr bzw. in der 8. bis 11. Stunde, zwei
Schüler aus einer dritten Klasse, am 8. April 2013, in der
10. und 11. Stunde, zwei Schüler aus einer dritten Klasse sowie
ein Schüler aus dem Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Kurzwiese, am
16. April 2013 (Verlegung vom 29. April 2014), von 14.00
bis 17:00 Uhr bzw. in der 8. bis 10. Stunde, ein Schüler aus
einer dritten Klasse und am 16. Mai 2013 (Verlegung vom
6. Mai 2013), in der 9. und 10. Stunde, zwei Schüler
aus einer vierten Klasse sowie eine Schülerin aus einer ersten Klasse
anwesend.
Unter Hinweis auf die Ausführungen zu
Fragen 18 und 19 der Parlamentarischen Anfrage Nr. 608/J-NR/2014 ist
anzumerken, dass nach den Erhebungen
des Landesschulrates für Burgenland in
der Praxis Abweichungen durch Stundenblockungen sowie durch das Eingehen auf
Schülerinnen- und Schülerwünsche hinsichtlich Schularbeiten,
Tests sowie Prüfungen erfolgten, sodass die unverbindliche Übung nicht zwingend an dem im elektronischen Klassenbuch
platzierten Wochentag bzw. an der platzierten Wochenstunde gehalten wurde.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Schülerin einer ersten Klasse an der
unverbindlichen Übung „Physikolympiade“ (PHO) ab Mitte
Mai 2013 teilgenommen hat sowie die Teilnehmenden einer fünften
Klasse im Zusammenhang mit der Reife- und Diplomprüfung und dem dadurch
bedingten verkürzten Unterrichtsjahr ausgeschieden sind.
Was die in der Fragestellung monierten
„Kursstunden“ anbelangt, die offenbar der Beantwortung der
Frage 2 der Parlamentarischen Anfrage Nr. 14716/J-NR/2013 zu der
für die beiden Lehrkräfte zum damaligen Zeitpunkt für eine
Verrechnung als relevant eingestuften Anzahl an Unterrichtseinheiten entnommen
worden ist, so ist nach Erhebungen des Landesschulrates für Burgenland zu
bemerken, dass ein angedachtes vereinfachendes Zusammenziehen der
Stunden-Eintragungen im elektronischen Klassenbuch zu einem aufgrund von Entfallsregelungen (zB.
Mehrdienstleistungen, Supplierungen, Fort- und Weiterbildung,
Schulveranstaltungen, etc.) nicht
abrechnungsrelevanten Stundenausmaß führt, zumal dieses nach den
vorliegenden Informationen weiter korrigiert wurde, sodass schlussendlich 30
und 32 Unterrichtseinheiten zur Abrechnung gelangten.
Vor dem Hintergrund der in
Beantwortung der Fragen 18 und 19 der Parlamentarischen Anfrage
Nr. 608/J-NR/2013 seitens des Landesschulrates für Burgenland
festgestellten Abweichungen im Verhältnis Stundenplan zu den erhobenen
Eintragungen im elektronischen Klassenbuch wird dieser seitens der
zuständigen Organisationseinheit des Bundesministeriums für Bildung
und Frauen aufgefordert werden, für deckungsgleiche
und den Gegebenheiten vor Ort entsprechend umfassende Eingaben in die lokalen
Datenerfassungssysteme an der HTL Eisenstadt künftig Sorge zu tragen und
die im Hinblick auf die festgestellten Abweichungen in seinem
Verantwortungsbereich liegenden Maßnahmen, auch unter dem Aspekt einer
allfälligen Nachqualifizierung, zu ergreifen.
Zu Fragen 35 bis 37:
Eine Abmeldung ist in den
schulrechtlichen Bestimmungen nicht normiert. Hinsichtlich der Einstellung von
unverbindlichen Unterrichtsangeboten wird auf die Ausführungen zu Frage 43
verwiesen.
Zu Frage 38:
Nach den Erhebungen des
Landesschulrates für Burgenland war die Zusammensetzung der
19 Teilnehmenden mit Stichtag 30. November 2012 wie folgt: Vier
Schüler sowie eine Schülerin aus einer fünften Klasse, acht
Schüler aus zwei vierten Klassen, drei Schüler aus zwei dritten
Klassen, zwei Schüler aus einer zweiten Klasse sowie ein Schüler aus
dem Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Kurzwiese.
Zu Fragen 39 bis 42:
Ja, nach Auskunft des Landesschulrates für Burgenland wussten
die Genannten Bescheid. Ein Besuch der unverbindlichen
Übung „Physikolympiade“ (PHO) im Schuljahr 2012/13 durch
die Schulleitung erfolgte nach Erhebungen des Landesschulrates für
Burgenland nicht, die Schulleitung wurde jedoch im Rahmen von mündlichen
Berichten über das Engagement und über die
Begeisterungsfähigkeit der Teilnehmenden in Kenntnis gesetzt.
Zu Frage 43:
Unter Hinweis auf § 3 der
Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung, BGBl. Nr. 86/1981 idgF, ist
die Führung eines unverbindlichen Unterrichtsangebotes mit Ende des
betreffenden Semesters einzustellen, wenn in unverbindlichen
Unterrichtsangeboten, für die sich mindestens 15 Schülerinnen
und Schüler anzumelden haben, die Schülerzahl 12 unterschritten
wird. Eine Anmeldung für unverbindliche Unterrichtsangebote ist
gemäß § 12 des Schulunterrichtsgesetzes für ein
Schuljahr wirksam und ab der Anmeldung für den Schüler oder die
Schülerin grundsätzlich verbindlich. Eine Abmeldung ist in den
schulrechtlichen Bestimmungen nicht normiert. Mögliche Situationen
für ein Absinken der Teilnehmendenzahl können insbesondere in
krankheitsbedingten und sonstigen Abwesenheiten, einem Schulwechsel, einem
Ausschluss aber auch in einem nach der Anmeldung hervortretenden Nichtinteresse
gelegen sein, wobei diesbezüglich auf das jeweils absehbare dauerhafte
Absinken der Teilnehmendenzahl im Beobachtungszeitraum abzustellen wäre.
Diese Prognoseentscheidung ist situationsbedingt vor Ort zu treffen.
Zu Frage 44:
Gegenständliche Informationen
zur Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung werden nach den Erhebungen
des Landesschulrates für Burgenland von den Abteilungsvorstandsleitungen
an die Lehrkräfte übermittelt, wobei anzumerken ist, dass sich
erforderlichenfalls die Lehrkräfte vertiefendes Fachwissen selbst
anzueignen haben.
Zu Fragen 45 bis 48:
Nach den Erhebungen des
Landesschulrates für Burgenland war dies der Schulleitung nicht bekannt
und es erfolgte daher auch kein Besuch; daraus ergeben sich seitens der
Dienstbehörde erster Instanz keine dienstrechtlichen Konsequenzen. Wie
bereits zu Fragen 39 bis 42 ausgeführt wurde die
Schulleitung jedoch im Rahmen von mündlichen Berichten über das
Engagement und über die Begeisterungsfähigkeit der Teilnehmenden der
unverbindlichen Übung „Physikolympiade“ (PHO) im
Schuljahr 2012/13 in Kenntnis gesetzt. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der
Fragen 49 bis 52 verwiesen.
Zu Fragen 49 bis 52:
Nach Erhebungen des Landessschulrates
für Burgenland wurde die Schulleitung zum Stichtag 8. Oktober 2012
(15 Teilnehmende), zum Stichtag 17. Oktober 2012
(15 Teilnehmende) sowie zum Stichtag 30. November 2012
(19 Teilnehmende) von der Kursleitung über die Anmeldezahlen
informiert. Eine Information betreffend Anwesenheiten bei der unverbindlichen
Übung „Physikolympiade“ (PHO) erfolgte seitens der Lehrkräfte nicht, zumal die erforderliche Gruppengröße
kumulativ für beide Gruppen im ersten Semester nicht unterschritten wurde
und hinsichtlich des zweiten Semesters – aufgrund des absehbaren
Absinkens der Teilnehmendenzahl kumulativ
für beide Gruppen auf unter 12 mit Ende
April 2013 – die
unverbindliche Übung „Physikolympiade“ (PHO) mit Ende des betreffenden zweiten Semesters eingestellt
wurde.
Zu Fragen 53 und 54:
Nach Erhebungen des Landessschulrates
für Burgenland wird dies verneint. Seitens des Landesschulrates für
Burgenland wird begründend darauf hingewiesen, dass nach der
Durchführung von Erhebungen die erforderliche Gruppengröße
kumulativ für beide Gruppen im ersten Semester nicht unterschritten wurde
und hinsichtlich des zweiten Semesters – vor dem Hintergrund der
Ausführungen zu Frage 43 und im Lichte des absehbaren Absinkens der
Teilnehmendenzahl auf unter 12 kumulativ für beide Gruppen mit Ende
April 2013 – die unverbindliche Übung „Physikolympiade“
(PHO) mit Ende des betreffenden Semesters eingestellt wurde.
Die Bundesministerin:
Gabriele Heinisch-Hosek eh.