684/AB XXV. GP

Eingelangt am 17.04.2014
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0034-Pr 1/2014
	Republik Österreich der bundesminister für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 721/J-NR/2014

Der Abgeordnete zum Nationalrat Wendelin Mölzer und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „der Ausgaben für Kunsteinkäufe“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Im anfragerelevanten Zeitraum wurden lediglich Gemälde der amtierenden Bundesministerinnen und Bundesminister für Justiz angefertigt, die der historischen Dokumentation in der Ministergalerie dienen. Die Beschaffungskosten (inkl. USt) beliefen sich auf:

Porträt der FBM Dr. Maria Berger                         29. Juni 2009                             4.400,00 Euro
Porträt des HBM Dr. Johannes Hahn                   24. November 2009                  6.120,00 Euro
Porträt der FBM Mag. Claudia Bandion-Ortner    2. November 2011                    3.640,40 Euro

Die Gemälde wurden in das Inventar des Bundesministeriums für Justiz aufgenommen und als Position „Anlagen im Bundeministerium für Justiz“ budgetiert.

Zu 6 bis 10:

In der Zentralstelle wurden im anfragerelevanten Zeitraum keine Designermöbel beschafft.

Zu 11 bis 15:

Weitere (konkrete) Kunsteinkäufe sind in nächster Zeit nicht geplant.

Wien,        . April 2014

Dr. Wolfgang Brandstetter