784/AB XXV. GP

Eingelangt am 25.04.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/23-PMVD/2014                                                                                             17. April 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2014 unter der Nr. 844/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reform des Wehrdienstes – Einrichtung einer Informationsplattform für Soldatenvertreter" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 3, 4, 6 bis 9:

Da sich das Projekt noch in der Planungsphase befindet, lassen sich diese Fragen derzeit nicht beantworten. Die Umsetzung des Projekts ist für Ende 2014 geplant.

Zu 2:

- Analyse der sicherheits- und verteidigungspolitischen Vorgaben hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Wehrpolitik und staats- und wehrpolitische Bildung,

- Auswertung wehrpolitischer Ziele und Kernaussagen im mittel- bis langfristigen Horizont,

- Analyse der allgemein gesellschaftlichen Situation und inneren Lage im Ressort,

- Bewertung und Steuerung der inneren und sozialen Lage,

- Erstellung von mittel- bis langfristigen Vorgaben in Bezug auf menschenorientierte Ausrichtung der Ausbildung der militärischen und zivilen Führungskräfte,

- Ausbildung des Führungsverhaltensausbilderpersonals sowie der nach außen wie nach innen wehrpolitisch Ausbildenden,

- Sicherstellen der Zielgruppenbetreuung unmittelbar beim Bedarfsträger,

- Erstellung von Weisungen als Beitrag zur Unternehmenskultur und des täglichen Dienstbetriebes.

Zu 5:

Da Aufkommensneutralität gefordert ist, entstehen durch die Einrichtung dieses Zentrums keine zusätzlichen Kosten.