Vorblatt
Ziel(e)
- Aufrechterhaltung der Kaufkraft der Senior/inn/en
Inhalt
Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):
- Einmalzahlung 2016
Wesentliche Auswirkungen
Die Auszahlung einer Einmalzahlung führt 2016 einmalig zu Mehraufwendungen in der Pensionsversicherung, die den Bund/UG 22 (Ausfallhaftung) in gleicher Höhe belasten.
Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte:
Die Auszahlung einer Einmalzahlung an Senior/inn/en bewirkt eine Kaufkraftstärkung für diesen Personenkreis.
Finanzierungshaushalt für die ersten fünf Jahre
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in Tsd. € |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
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Nettofinanzierung Bund |
‑179.100 |
0 |
0 |
0 |
0 |
In den Wirkungsdimensionen gemäß § 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf.
Verhältnis zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union:
Die vorgesehenen Regelungen fallen nicht in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union.
Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:
Keine
Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Einmalzahlung
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Einbringende Stelle: |
BMASK |
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Vorhabensart: |
Bundesgesetz |
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Laufendes Finanzjahr: |
2016 |
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Inkrafttreten/ Wirksamwerden: |
2016 |
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Beitrag zu Wirkungsziel oder Maßnahme im Bundesvoranschlag
Das Vorhaben hat keinen direkten Beitrag zu einem Wirkungsziel.
Problemanalyse
Problemdefinition
Eine Einmalzahlung soll die Kaufkraft der Senior/inn/en sichern.
Nullszenario und allfällige Alternativen
Es wird keine Einmalzahlung ausbezahlt.
Interne Evaluierung
Zeitpunkt der internen Evaluierung: 2017
Evaluierungsunterlagen und -methode: Die interne Evaluierung erfolgt aufgrund der vorliegenden Berichte und Daten.
Ziele
Ziel 1: Aufrechterhaltung der Kaufkraft der Senior/inn/en
Beschreibung des Ziels:
Im Jahr 2016 kommt eine Einmalzahlung an Senior/inn/en zur Auszahlung.
Wie sieht Erfolg aus:
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Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA |
Zielzustand Evaluierungszeitpunkt |
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2016 kommt keine Einmalzahlung an Senior/inn/en zur Auszahlung. |
2016 kommt eine Einmalzahlung an Senior/inn/en zur Auszahlung. |
Maßnahmen
Maßnahme 1: Einmalzahlung 2016
Beschreibung der Maßnahme:
Senior/inn/en mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die im Dezember 2016 Anspruch auf eine oder mehrere Pensionen haben, gebührt eine Einmalzahlung in Höhe von 100 €, die mit der (höchsten) Dezember-Pension ausgezahlt wird.
Umsetzung von Ziel 1
Abschätzung der Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen für alle Gebietskörperschaften und Sozialversicherungsträger
Finanzielle Auswirkungen für den Bund
– Ergebnishaushalt
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in Tsd. € |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
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Transferaufwand |
179.100 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Aufwendungen gesamt |
179.100 |
0 |
0 |
0 |
0 |
Aus dem Vorhaben ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen für Länder, Gemeinden und Sozialversicherungsträger.
Anhang
Detaillierte Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Bedeckung
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in Tsd. € |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
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Auszahlungen/ zu bedeckender Betrag |
179.100 |
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in Tsd. € |
Betroffenes Detailbudget |
Aus Detailbudget |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
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gem. BFRG/BFG |
22. |
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179.100 |
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Erläuterung der Bedeckung
Die Mehraufwendungen in der Pensionsversicherung belasten den Bund (UG 22/Ausfallshaftung) in gleicher Höhe.
Laufende Auswirkungen – Transferaufwand
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Körperschaft (Angaben in €) |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
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Bund |
179.100.000,00 |
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2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
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Bezeichnung |
Körperschaft |
Empf. |
Aufw. (€) |
Empf. |
Aufw. (€) |
Empf. |
Aufw. (€) |
Empf. |
Aufw. (€) |
Empf. |
Aufw. (€) |
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Einmalzahlung 2016 |
Bund |
1.791.000 |
100,00 |
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Senior/inn/en mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die im Dezember 2016 Anspruch auf eine oder mehrere Pensionen haben, gebührt eine Einmalzahlung. Sie wird zusammen mit der (höchsten) Dezember-Pension ausgezahlt. Geschätzte 743.000 Männer und 1.048.000 Frauen (insgesamt 1.791.000 Bezieher/Bezieherinnen einer oder mehrerer Pensionen aus der gesetzlichen Pensionsversicherung) erhalten eine Einmalzahlung in Höhe von 100 €.
Die Mehraufwendungen der Pensionsversicherung für die Einmalzahlung belasten den Bund/UG 22 (Ausfallshaftung) in gleicher Höhe.
Diese Folgenabschätzung wurde mit der Version 4.7 des WFA – Tools erstellt (Hash-ID: 388636060).