Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/16 (III-312 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung

-       Bundeslehrkräfte: Vergleich Dienstrecht alt/neu

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 35. Sitzung am 30. November 2016 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Elmar Mayer.

 

35. Sitzung am 30. November 2016

 

Bundeslehrkräfte: Vergleich Dienstrecht alt/neu:

 

An der Debatte zum Kapitel „Bundeslehrkräfte: Vergleich Dienstrecht alt/neu“ am 30. November 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Andrea Gessl-Ranftl, Mag. Gerald Hauser, Mag. Andreas Hanger, Dr. Harald Walser, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Marianne Gusenbauer-Jäger sowie die Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Bei der Abstimmung am 30. November 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/16 (III-312 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 11 30

                                    Elmar Mayer                                                                 Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau