Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/13 (III-203 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen

-       Schulbehörden in Oberösterreich und Tirol: Lehrerpersonalverwaltung

-       Schulbehörden in Oberösterreich und Tirol: Landesschulräte

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

-       Insolvenz–Entgelt–Fonds und IEF–Service GmbH

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport

-       Truppenübungsplatz Allentsteig

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 22 Sitzung am 30. September 2015 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Marianne Gusenbauer-Jäger die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 30. März 2016 und 30. November 2016 behandelt.

 

 

27. Sitzung am 30. März 2016

 

Truppenübungsplatz Allentsteig

An der Debatte zum Kapitel „Truppenübungsplatz Allentsteig“ am 30. März 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Erwin Preiner, Wolfgang Zanger, Mag. Andreas Hanger, Sigrid Maurer, Claudia Angela Gamon, MSc (WU) und Elmar Mayer sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

 

 

 

 

 

35. Sitzung am 30. November 2016

 

Schulbehörden in Oberösterreich und Tirol: Lehrerpersonalverwaltung:

Schulbehörden in Oberösterreich und Tirol: Landesschulräte:

 

An der Debatte zu den Kapiteln „Schulbehörden in Oberösterreich und Tirol: Lehrerpersonalverwaltung“ und „Schulbehörden in Oberösterreich und Tirol: Landesschulräte“ am 30. November 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Ing. Manfred Hofinger, Dr. Harald Walser, Claudia Angela Gamon, MSc (WU) sowie die Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Bei der Abstimmung am 30. November 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/13 (III-203 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 11 30

                     Marianne Gusenbauer-Jäger                                                  Dr. Gabriela Moser

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau