1464 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/10 (III-294 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.
Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
- Universitätsräte
- Studieneingangs– und Orientierungsphase; Follow–up–Überprüfung
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 33. Sitzung am 29. September 2016 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 19. Jänner 2017 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.
36. Sitzung am 19. Jänner 2017
Universitätsräte:
An der Debatte zum Kapitel „Universitätsräte“ am 19. Jänner 2017 beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Jessi Lintl; Dorothea Schittenhelm; Sigrid Maurer; Mag. Karin Greiner; Claudia Angela Gamon, MSc (WU); Martina Schenk; Philip Kucher; sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft, Mag. Dr. Harald Mahrer und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Als Auskunftspersonen waren anwesend: DKfm Wilhelmine Goldmann und Univ.-Prof. Dr. Reinhard Putz.
Bei der Abstimmung am 19. Jänner 2017 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/10 (III-294 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2017 01 19
Mag. Josef Lettenbichler Dr. Gabriela Moser
Berichterstatter Obfrau