Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2017/1 (III-335 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Finanzen sowie für Verkehr, Innovation und Technologie

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getroffen hat.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 37. Sitzung am 23. Februar 2017 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Elmar Mayer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 23. März 2017 behandelt.

 

38. Sitzung am 23. März 2017

An der Debatte am 23. März 2017 beteiligten sich die Abgeordneten Michael Bernhard, Andreas Ottenschläger, Martina Schenk, Mag. Ruth Becher, Erwin Angerer, Georg Willi sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: BMVIT-Generalsekretär und Sektionschef DI Herbert Kasser

 

Bei der Abstimmung am 23. März 2017 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2017/1 (III-335 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2017 03 23

                                    Elmar Mayer                                                                 Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau