Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2017/4 (III-338 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

 

Bundesministerien für Finanzen sowie für Verkehr, Innovation und Technologie

Bahnprojekt: Brenner Basistunnel

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 38. Sitzung am 23. März 2017 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Elmar Mayer.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Michael Bernhard, Hermann Gahr, Martina Schenk, Andrea Gessl-Ranftl, Erwin Angerer, Georg Willi, Elmar Mayer, Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG waren anwesend: Prof. Konrad Bergmeister (Vorstand BBT SE), Dipl. Ing. Franz Bauer (Vorstand ÖBB-Infrastruktur AG) und BMVIT-Generalsekretär und Sektionschef DI Herbert Kasser

 

Bei der Abstimmung am 23. März 2017 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2017/4 (III-338 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2017 03 23

                                    Elmar Mayer                                                                 Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau