Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Sanierung des Parlamentsgebäudes – Vertiefter Vorentwurf - Reihe Bund 2017/6 (III-357 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Parlaments

betreffend Sanierung des Parlamentsgebäudes – Vertiefter Vorentwurf

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 38. Sitzung am 23. März 2017 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung unter Beiziehung einer Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

39 . Sitzung am 4. Mai 2017

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Mag. Karin Greiner, Christian Hafenecker, MA, Claudia Durchschlag, Dieter Brosz, MSc und Claudia Angela Gamon, MSc (WU) sowie die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Parlamentsvizedirektor Mag. Alexis Wintoniak.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Sanierung des Parlamentsgebäudes – Vertiefter Vorentwurf - Reihe Bund 2017/6 (III-357 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2017 05 04

                                  Hermann Gahr                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau