1079/J XXV. GP

Eingelangt am 20.03.2014
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Darmann, Mag. Stefan
und weiterer Abgeordneter
an den Herrn Bundesminister für Justiz
betreffend Kindesmissbrauch

Zitat: www.orf.at vom 11.02.2014

(http://wien.orf.at/news/stories/2630485/)

„Bauarbeiter filmte Kindesmissbrauch

In Wien ist am Montagvormittag ein 50-Jähriger beim Missbrauch seiner zweijährigen Tochter ertappt worden. Ein 43-jähriger Bauarbeiter filmte die Tat und verständigte die Polizei. Der Verdächtige zeigte sich geständig.

Der Bauarbeiter war auf einer Dachterrasse gegenüber dem Tatort mit Arbeiten beschäftigt, als er durch ein Fenster den Missbrauch beobachtete. Das Opfer habe er zunächst nicht bemerkt. „Zuerst habe ich gedacht, es handelt sich um eine Frau“, schilderte er der APA. Doch dann habe er gesehen, dass es ein Kind war.

Film als Beweis

Der 43-Jährige konnte nicht glauben, was er im Haus gegenüber sah. „Ich habe zuerst geglaubt, das ist ein Spiel, aber dann habe ich gesehen, dass das echt ist“, zeigte er sich noch immer fassungslos. Der Zeuge habe sein Handy genommen und begonnen mitzufilmen. „Ich habe gewusst, wenn ich bei der Polizei anrufe, brauche ich einen Beweis. Denn wer glaubt sonst so was?“, schilderte der Bauarbeiter seine Überlegungen.

Dann habe er die Exekutive alarmiert, die den Verdächtigen festnahm. „Ich war dann bei der Polizei und habe ausgesagt. Auch das Telefon habe ich dort gelassen“, erzählte der Mann. Die Polizisten hätten das Video mit ihrer Technik so klar machen können, dass man die Tat gut habe erkennen können. „Aber es war auch so zu sehen.“

Zweiter Missbrauch gestanden

Laut Polizei gab der 50-Jährige zu, seine Tochter schon im Jänner einmal missbraucht zu haben. Der Frühpensionist hat mit seiner um einiges jüngeren Frau neben dem Opfer eine weitere Tochter sowie einen Sohn. Ob die beiden ebenfalls sexuellen Missbrauch über sich ergehen lassen mussten, sollte in weiteren Einvernahmen am Dienstag geklärt werden.

Die Mutter - ihr Alter gab die Polizei aus Opferschutzgründen ebenso wenig bekannt wie weitere Details zum Tatort - wusste eigenen Angaben zufolge von den Vorgängen nichts. Sie sagte den Ermittlern, dass sie sich nicht vorstellen könne, dass ihr Mann zu solchen Taten fähig sei. Er habe einen Bruder, der seit zwei Jahren wegen sexuellen Missbrauchs in Haft sei. „Ihr Mann wollte nichts mehr mit seinem Bruder zu tun haben“, meinte eine Polizeisprecherin unter Berufung auf die Aussagen der Mutter.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Justiz folgende

Anfrage

1. Gegen wie viele Personen wurde von 2007 bis 2014 – Aufschlüsselung nach Kalenderjahren – aufgrund des Verdachts des Kindesmissbrauches ermittelt?

2. Wie viele dieser Personen wurden angeklagt (Aufschlüsselung nach Kalenderjahren 2007- 2014)?

3. Wie viele dieser Personen wurden zu einer Haftstrafe verurteilt (Aufschlüsselung nach Kalenderjahren 2007- 2014)?

4. Wie viele dieser Personen wurden zu einer Bewährungsstrafe verurteilt (Aufschlüsselung nach Kalenderjahren 2007- 2014)?

5. Wie viele dieser Personen wurden freigesprochen (Aufschlüsselung nach Kalenderjahren 2007- 2014)?

6. Wie viele in der Beantwortung der Fragen 3 und 4 angeführte Anzahlen an Straftätern übten zum Tatzeitpunkt einen Beruf aus, der die Betreuung, Beaufsichtigung oder Erziehung von Kindern zum Inhalt hat?

7. Wie viele der Straftäter in der Beantwortung der Fragen 3 und 4, dürfen Ihrem Beruf laut Fragestellung 6 noch immer beziehungsweise wieder nachgehen?