13092/J XXV. GP

Eingelangt am 16.05.2017
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Anfrage

der Abgeordneten Claudia Gamon, Kollegin und Kollegen

an Bundesminister für Inneres

betreffend Abwesenheiten im Ministerrat

Mehreren Medienberichten zufolge variiert die Anwesenheitsquote der einzelnen Minister im Ministerrat stark (derstandard.at, 09.05.17, http://dst.at/2000057238805/). Der wöchentliche Ministerrat ist ein wichtiger Arbeits- und Koordinierungstermin, der grundsätzlich Priorität für die Regierungsmitglieder haben sollte. In Ausnahmefällen kann ein Fernbleiben natürlich gerechtfertigt sein, das teilweise sehr häufige Fehlen wirft jedoch Fragen bezüglich der Prioritätensetzung auf.

(Grafik: www.derstandard.at)

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Bei welchen Ministerratssitzungen waren Sie seit Ihrem Amtsantritt anwesend und bei welchen nicht anwesend?

2. Was waren jeweils die Gründe für Ihr Fernbleiben? (Bitte um Auflistung für jeden Termin einzeln, inkl. Aufenthaltsort, Anlass und Veranstalter)

3. Wie wird entschieden, ob ein Termin eine höhere Priorität als der Ministerrat hat?