13308/J XXV. GP

Eingelangt am 07.06.2017
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Am 02.07.2018 erfolgte eine vertraulichkeits-/datenschutzkonforme Adaptierung

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Österreichisches Staatsarchiv – Amtsmissbräuchliche Personalpolitik – Verwaltung „Location Grillparzerhaus“

Am 4. Mai 2017 erreichte die FPÖ die Kopie einer anonyme Anzeige, verschickt an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft/Frau HR Mag. Vrabl-Sanda sowie an den Rechnungshof/Fr. Präsidentin Dr. Kraker mit dem Betreff „Compliance-Verstöße, Korruption, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch im Österreichischen Staatsarchiv“, in welcher die hauptsächlich beschuldigte Person jene des N.N. ist.

Zu den Punkten „8. Amtsmissbräuchliche Personalpolitik. a. Verwaltung ‚Location Grillparzerhaus‘“ heißt es darin:

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Trifft es zu, dass Lutz Musner als Angestellter der „Österreichischen Gesellschaft für historische Quellenstudien“ am ÖStA-Standort „Location Grillparzerhaus“ beschäftigt ist?

2. Welche Mitarbeiter des ÖStA bekleideten zwischen 2012 und 2015 Funktionen beim Verein „Österreichische Gesellschaft für historische Studien“?

3. Welche Konsequenzen werden Sie aufgrund der gegen Manfred Matzka erhobenen Vorwürfe ziehen?

4. Falls keine, warum nicht?

5. Entstanden dem ÖStA durch die Konstruktion des Vereins „Österreichische Gesellschaft für historische Quellenstudien“, dessen Obmann N.N. ist, im Zusammenhang mit der Einstellung von Lutz Musner Kosten?

6. Falls ja, in welcher Höhe?