13935/J XXV. GP

Eingelangt am 17.07.2017
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Fahrzeuge der Bundespolizei mit untypischen Kennzeichen

Die österreichische Bundespolizei verfügt über eine Vielzahl von Fahrzeugen verschiedenster Hersteller, wie beispielsweise diverse Typen von Volkswagen, Mercedes, Ford oder Nissan, welche meist mit dem Kürzel „BP“ an den Kennzeichentafeln unschwer zu erkennen sind. Am 05. Mai 2017 wurde am Wiener Urban-Loritz-Platz von Passanten jedoch ein sich offenbar im Polizeidienst befindliches Fahrzeug der Marke BMW gesichtet, welches sehr ungewöhnlich anmutete:

Quelle: NAbg. Christian Hafenecker, MA

Neben der untypischen Automarke stechen dem Betrachter vor allem das neben der Nummerntafel platzierte Diplomatenkennzeichen sowie das in blauer Farbe gehaltene Probefahrtkennzeichen ins Auge.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Steht oben ersichtliches Fahrzeug im Dienst der Polizei?

2. Wenn ja, zu welchem Zweck dienen die blauen Kennzeichentafeln und das Diplomatenkennzeichen?

3. Wie viele derartige, blaue Kennzeichentafeln besitzt die Bundespolizei?

4. Wie gliedern sich diese auf die einzelnen Bundesländer?

5. Sind diese dauerhaft im Einsatz?

6. Falls nein, wie lange durchschnittlich?