1406/J XXV. GP

Eingelangt am 30.04.2014
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Anfrage

der Abgeordneten Vilimsky, Mag. Schrangl, Kunasek

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Massenschlägereien zwischen Afghanen und Tschetschenen

Der Homepage http://ooe.orf.at/news/stories/2637796/ konnte am 23.03.2014 folgendes entnommen werden:

„Massenschlägerei in der Linzer Innenstadt

Eine Massenschlägerei sorgte am Samstagabend in der Linzer Innenstadt für großes Aufsehen. Dutzende Männer sollen auf aufeinander losgegangen sein und sich geprügelt haben. Ein Großaufgebot der Polizei musste eingreifen.

Immer mehr Polizei- und Rettungsautos waren 21.00 Uhr Richtung Volksgarten unterwegs, schilderten Anrainer dem ORF Oberösterreich. Dort gingen laut Polizei insgesamt 23 Männer aus Afghanistan und Tschetschenien auf einander los. Laut Anrainern sollen es sogar 40 gewesen sein.

Als die Polizei dazwischen ging, sollen die Raufenden sofort geflüchtet sein, schildert Sprecher Bruno Guttmann. Ein Beteiligter, ein 22-jähriger Afghane, stürzte laut Polizei und wurde festgenommen. Weitere Beteiligte wurden von insgesamt elf Streifenautos durch Linz verfolgt. Sie wurden gestellt und kontrolliert.

Hintergründe völlig unklar

Laut Guttmann ist der Grund für die Streiterei derzeit völlig unklar und die Ermittlung der Hintergründe kann mehrere Tage dauern, da die Beteiligten kein Deutsch sprechen. Laut Polizei wurde bei der Schlägerei ein Mann verletzt, er wurde ins Linzer Unfallkrankenhaus gebracht.

Mann soll angezündet worden sein

Waffen oder Messer sollen nicht im Spiel gewesen sein. Anders die Schilderungen von Anrainern, die davon erzählen, dass ein Mann sogar angezündet worden sein soll. Die Polizei bestätigt das nicht.“

Dies war nicht der einzige diesbezügliche Vorfall:

http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/3423939/wilde-massenschlaegerei-grazer-lokal.story vom 30.09.2013:

„Wilde Massenschlägerei: Maskierte stürmten Lokal

In der Nacht auf Sonntag wurden bei einer Auseinandersetzung zwischen jungen Afghanen und Tschetschenen mindestens neun Personen verletzt. 20 bis 30 Personen waren involviert, sie rückten mit Baseballschlägern und Messern an.

Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Volksgruppen hat es in Graz zuletzt mehrfach gegeben. "Aber solch einen Konflikt, wie den vom Wochenende, hatten wir bisher noch nicht", sind Polizeibeamte von der Dimension der folgenschweren Schlägerei überrascht. Denn diesmal holte ein 17-jähriger Afghane binnen kürzester Zeit 30 Landsleute zur Verstärkung, die gleich mit Steinen und Eisenstangen anrückten und das Lokal, in dem sich zahlreiche Tschetschenen aufhielten, buchstäblich zerlegten.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Sind inzwischen die Gründe für diese Massenschlägerei in Linz bekannt?
2. Wenn ja, welche waren es?
3. Konnten mehrere Teilnehmer identifiziert werden?
4. Welchen Aufenthaltsstatus hatten diese Personen?
5. Wie ist der Stand der Ermittlungen?
6. Wie viele Exekutivbeamte waren eingesetzt?
7. Wurden Unbeteiligte verletzt?
8. Nachdem dies nicht die erste Massenschlägerei zwischen unterschiedlichen Volksgruppen war, wie viele solche haben sich seit 2010 ereignet?
9. Wo haben sich diese ereignet?
10. Zwischen welche Volksgruppen kam es zu solchen Auseinandersetzungen?
11. Kam es schon öfter zu solchen Auseinandersetzungen, so wie oben erwähnt, zwischen Afghanen und Tschetschenen?
12. Wenn ja, wie oft seit 2010?
13. Wenn ja, wo?
14. Wenn ja, was waren die Gründe dafür?