1653/J XXV. GP

Eingelangt am 27.05.2014
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst

betreffend die Umsetzung der Empfehlungen der Bundestheater-Evaluierung und der Effizienzanalyse der Bundestheater

Die kaufmännischen Malversationen am Burgtheater sowie der durch Planbarkeit vermeidbare Bilanzverlust der Bundestheater-Holding von 22,3 Millionen Euro in der Spielzeit 2012/2013 haben die durch das BMUKK in Auftrag gegebene Evaluierung der Bundestheater-Holding aus dem Jahr 2010 wieder ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Bereits in dieser Evaluierung und der angeschlossenen Effizienzanalyse wurden die meisten der jüngst aufgetretenen Probleme vorweggenommen. Es wurden darin auch konkrete strukturelle Empfehlungen an die Bundestheater-Holding und die einzelnen Bühnengesellschaften ausgesprochen. So war beispielsweise von einer Stärkung der internen Revision, der Einführung einheitlicher Rechungslegungssoftware und der Stärkung des Controllings in der Holding die Rede. Zusammenfassend lautete die Empfehlung, die Bundestheater-Holding zu stärken.
In der UG32 des BFG für die Jahre 2014 und 2015 ist als Wirkungsziel ausdrücklich die Umsetzung der Empfehlungen dieser Bundestheater-Evaluierung genannt. Der Ist-Zustand dieser Umsetzung liegt 2013 laut BFG bereits bei 89,4%.

In der Budgetanfrage 103-107/JBA hatte die Abgeordnete Meinl-Reisinger bereits beim Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst angefragt, welche Maßnahmen dieser Umsetzungsgrad umfasst. In der Beantwortung wurden Maßnahmen, die den strukturellen Kern der Empfehlungen, nämlich die Stärkung der Holding, jedoch nicht tangieren. Stattdessen werden Maßnahmen wie Kartenpreiserhöhungen und Personalkostenreduktionen genannt.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Wie lauten die einzelnen 133 Maßnahmen des "Maßnahmenkatalog der Bundestheaterholding für 2010/2011 und 2014/2015" (um vollständige taxative Aufzählung wird gebeten)?

2. Welche der 133 Maßnahmen des "Maßnahmenkatalog der Bundestheaterholding für 2010/2011 und 2014/2015" wurden bereits umgesetzt (um vollständige taxative Aufzählung wird gebeten)

3. Welche der 133 Maßnahmen des "Maßnahmenkatalog der Bundestheaterholding für 2010/2011 und 2014/2015" werden im Jahr 2014 und 2015 in welchem Zeitraum umgesetzt (um vollständige taxative Aufzählung wird gebeten)?

4. Welche Einzelmaßnahmen bilden in Summe den 100% Umsetzungsgrad, welcher das Ziel 1 zum Detailbudget 32.03.02 definiert (Umsetzungsgrad der Bundestheater-Evaluierung von höher als 89,4%)(um vollständige taxative Aufzählung wird gebeten)?

5. Welche Einzelempfehlungen entnehmen Sie aus der Bundestheater-Evaluierung 2010 und gibt es auch Empfehlungen der Evaluierung bzw. der Effizienzanalyse, die nicht umgesetzt werden sollen (um volständige taxative Aufzählung wird gebeten)?

6. Welche Einzelempfehlungen der Bundestheater-Evaluierung 2010 wurden bereits umgesetzt und welche Kosten haben die Maßnahmen verursacht (um vollständige einzeln aufgegliederte taxative Aufzählung wird gebeten)?

7. In welchen Einzelmaßnahmen unterscheiden sich die 133 Maßnahmen des "Maßnahmenkatalog der Bundestheaterholding für 2010/2011 und 2014/2015" von den Empfehlungen der Evaluierung der Bundestheater, bzw. von deren Effizienzanalyse?

8. Welche Empfehlungen der Evaluierung bzw. der Effizienzanalyse der Bundestheater-Holding und der einzelnen Bühnengesellschaften sollen nicht anhand konkreter Maßnahmen umgesetzt werden und welche Überlegungen und Beweggründe und Abwägungen liegen diesen Entscheidungen in den Einzelfllen zugrunde (um vollständige taxative Aufzählung wird gebeten)?

9. Wie errechnet sich ein Umsetzungsgrad von 89,4% der Empfehlungen der Bundestheater-Evaluierung entlang einzelner Maßnahmen?

10. Welche Einzelmaßnahmen werden in welchem Zeitraum noch umgesetzt, um den angestrebten Umsetzungsgrad von 100% der Bundestheater-Evaluierung zu erreichen und welche Kosten verursachen diese Maßnahmen (um vollständige taxative Aufschlüsselung wird gebeten)?