2354/J XXV. GP

Eingelangt am 03.09.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit

betreffend Tod eines Asylwerbers durch Meningitis

Am 31. Juli 2014 verstarb ein Asylwerber, der zuvor im Aufnahmezentrum Traiskirchen untergebracht war, an Meningitis. Medienberichten zufolge hat der Mann aus Somalia zuvor seine Identitätskarte mit einem Landsmann getauscht.

So schreibt beispielsweise die Tageszeitung "heute" in ihrer online-Ausgabe: "...Aufgrund der Melde- und Mitwirkungspflicht zu Beginn des Aufenthalts dürfte dieser aber mit seinem Landsmann die Identitätskarte getauscht haben, hieß es aus dem Innenministerium, woraufhin es zu der Verwechslung gekommen sei..."

Die Melde- und Mitwirkungspflicht wurde vor einigen Jahren eingeführt, um die Asylwerber jederzeit für Befragungen, Untersuchungen oder anderes aufzufinden.

Weiters war diversen Medienberichten zu entnehmen, dass der verstorbene Asylwerber auch HIV positiv war. Nicht bekannt wurde, ob der verstorbene Asylwerber auch an TBC erkrankt war.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit folgende

ANFRAGE

1. War der verstorbene Asylwerber auch an TBC erkrankt?

2. Wenn ja, wurde er dagegen auch in Österreich behandelt?

3. Wenn ja, waren Resistenzen gegen den Erreger bekannt?

4. Entspricht es den Tatsachen, dass der Asylwerber auch HIV-positiv war?

5. Welcher Erreger hat die Meningitis ausgelöst?

6. Wurden Resistenzen gegen den Erreger festgestellt?