2679/J XXV. GP

Eingelangt am 09.10.2014
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend den Erhalt der Kaserne Feldbach im Zusammenhang mit der geplanten Schießung der Kaserne Fehring

Im Zuge der Umsetzung der Bundesheerreform 2010 wurde beschlossen, den Kasernenstandort Feldbach auszubauen und Fehring zu schließen. Die Fehringer Teile sollten somit in Feldbach untergebracht und die rund 280 Arbeitsplätze (Feldbach und Fehring zusammen) in der Region gehalten werden. Seitdem ist allerdings nicht viel geschehen. Weder wurde die Kaserne Fehring geschlossen, noch wurden die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in der Kaserne Feldbach durchgeführt.

Aufgrund der budgetären Situation erscheint auch die Möglichkeit für Neubauten auf dem Areal der Kaserne Feldbach eher gering. Eine umsetzbare Lösung wäre die Nutzung eines Teiles der Containeranlage des Bundesschulzentrums als zeitgemäße Unterkunft der Grundwehrdiener und um die Teile aus Fehring aufnehmen zu können.

In dem von Bundesminister Klug nunmehr vorgelegten Konzept betreffend die künftige Ausrichtung des österreichischen Bundesheeres ist wiederum die Schließung der Kaserne Fehring vorgesehen. Dort freiwerdendes Personal soll in verbleibenden und umliegenden Dienststellen verwendet werden. Gleichzeitig soll das Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7 in Feldbach verkleinert werden. Genauere Informationen dazu liegen aber derzeit nicht vor.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1.         Welche konkreten Umstrukturierungsmaßnahmen sollen das Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7 in Feldbach betreffen?

2.         Wann ist mit den ausstehenden Sanierungsmaßnahmen in der Kaserne Feldbach zu rechnen?

3.         Wie sieht hiefür der genaue Zeit- und Investitionsplan aus?

4.          Ist daran gedacht, die 280 Arbeitsplätze, welche derzeit das Bundesheer in beiden Kasernen zusammengerechnet bietet, in der Region zu halten?

5.         Wenn nein, wie viele Arbeitsplätze sollen zukünftig in der Kaserne Feldbach verbleiben?

6.         Wie viel Mann Kaderpersonal und wie viele Rekruten sind von der Schließung der Kaserne Fehring betroffen?

7.         Wo sollen diese weiter verwendet werden? Wohin genau werden die Bediensteten, die nun in der Region ansässig sind, versetzt?

8.         Welche Einheiten mit wie viel Mann Kaderpersonal und wie vielen Rekruten sollen in die Kaserne Feldbach übernommen werden?

9.         Ist daran gedacht, einen Teil der Containeranlage des Bundesschulzentrums dafür zu verwenden?

10.       Wenn ja, für wie viel Mann soll dies ausgelegt sein und wie hoch werden die dafür anfallenden Kosten sein?

11.       Wenn nein, welche anderen Investitionen sind dafür geplant und wie hoch werden die dafür anfallenden Kosten sein?

12.       Welche konkreten Einsparungen ergeben sich nach Abzug aller Kosten aus der Schließung der Kaserne Fehring?