3683/J XXV. GP

Eingelangt am 16.02.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Wolfgang Zinggl, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Ungereimtheiten bei der Auswertung des Optimierungspotenzials der Bundestheater

BEGRÜNDUNG

Der Rechnungshof berichtet von einer dramatischen Liquiditätssituation der Bundestheater-Holding und einzelner Tochtergesellschaften. Gleichzeitig werden die unzureichende strategische Wahrnehmung der Führungsrolle durch die Bundestheater-Holding genauso kritisiert, wie das Kontrollversagen im Kulturressort angesichts nicht oder verspätet vorgelegter Finanzierungs- und Strategiekonzepte, unüblich dargestellter Jahresabschlüsse sowie mangelnde Reaktion auf die verheerende finanzielle Lage des Konzerns.

Details des Berichts im Vergleich mit entsprechenden Stellungnahmen seitens des Bundeskanzleramts führen zu Ungereimtheiten.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Zu welchen Ergebnissen kam der Wirtschaftsprüfer, der laut Rechnungshof dem Kulturressort ausschließlich mündlich Leistungen erbracht haben soll und mit der Vorbereitung, Begleitung und Beurteilung der Effizienzanalyse betraut war?

2) Wann und in welcher Form wurden Sie über die Ergebnisse des Wirtschaftsprüfers informiert?

3) Für welche Leistungen im Detail erhielt dieser Wirtschaftsprüfer seit 2006 seitens des Kulturressorts Honorare in welcher Höhe?

4) Wurde der Wirtschaftsprüfer mit diesen Aufträgen im Wissen Ihrer Vorgängerin Bundesministerin Schmied betraut?

5) Zu welchen dieser Leistungen hat der Wirtschaftsprüfer Berichte in welcher Form wem gegenüber abgegeben?

6) Wusste Bundesministerin Schmied von den Ergebnissen der Begleitstudien?

7) Können Sie ausschließen, dass über aufgeteilte Aufträge zu diesem Themenbereich das Ausschreibungsgesetz umgangen wurde?

8) Die Effizienzanalyse von Ernst & Young ergab ein Optimierungspotenzial von 14,15 Millionen EUR. Welches Optimierungspotenzial sehen die Begleitstudien des vom Ministerium beauftragten Wirtschaftsprüfers?

9) Gab es seit der Ausgliederung der Bundestheater bereits vor der Effizienzanalyse eine Studie zur finanziellen Entwicklung des Bundestheater-Konzerns und der Bühnengesellschaften?

10) Wenn ja, wann, von wem und mit welchen wichtigen Erkenntnissen?

11) Wenn ja, was hat diese Analyse gekostet?

12) Wenn ja, warum wurde trotz einer solchen Analyse eine weitere in Auftrag gegeben?

13) Mit welcher Begründung und trotz eines Ersuchens der Nationalratspräsidentin erteilen Sie der Bundestheaterholding keine Weisung, Herrn Martin Wagner (KPMG) von seiner Verschwiegenheitspflicht zu entbinden?

14) Hat der vom BMUKK zur rechtlichen Beurteilung der Offenlegung der Effizienzanalyse beauftragte Christoph Herbst die vollständige Effizienzanalyse erhalten?